Gem\u00e4ss Winston Churchill heben sich Staatsm\u00e4nner von Politikern dadurch ab, dass sie an die n\u00e4chste Generation und nicht nur an die n\u00e4chste Wahl denken. Eindeutig in die letztere Kategorie geh\u00f6rt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie brachte das \u201eKunstst\u00fcck\u201c fertig, \u201eihre\u201c Partei jeglicher Substanz zu berauben. Angela Merkel ist die Partei, und die Partei ist Angela Merkel. Das hatten wir doch schon einmal, und es ist nicht gut herausgekommen. Den Schaden wird diesmal allerdings weniger das Land als vielmehr die Partei tragen, die zuliess, zu einer Claqueuren-Truppe, die den Kanzler nominiert, zu werden.<\/p>\n
Gestellt wurden die Weichen f\u00fcr diese geistige und moralische Wende bereits vor langer Zeit. Damals, als Angela Merkel beschloss, sich nicht mehr f\u00fcr Politik und nur noch f\u00fcr ihr Amt zu interessieren. Seit jenem Tag ging es ihr nur noch darum, oben zu bleiben. Gestaltungswille oder ein klares Konzept sind bei ihr nicht zu erkennen. Einzig: Wer ihr in den vergangenen Jahren gef\u00e4hrlich zu werden drohte, wurde aus dem Weg ger\u00e4umt. Dasselbe passierte auch mit s\u00e4mtlichen Positionen, die ihrer Parte noch so etwas wie Profil verliehen und darum l\u00e4stig waren. Anstatt die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu suchen, wurde dessen Programm kurzerhand \u00fcbernommen. Einzige Maxime war fortan die totale Beliebigkeit. Nur bloss keinen \u00c4rger. Oben bleiben ist alles, wie beim Rodeo.<\/p>\n
Ob man f\u00fcr oder gegen etwas ist, wird in der Regierung Merkel weitgehend aufgrund von Meinungsumfragen entschieden, von denen das Bundeskanzleramt durchschnittlich drei pro Woche in Auftrag gibt. Gerade k\u00fcrzlich hat eine Untersuchung des \u201eSpiegel\u201c ergeben, dass es S\u00e4tze der Demoskopen fast wortw\u00f6rtlich in Regierungserkl\u00e4rungen schaffen. Kann eine Regierung mit einer solchen Verantwortung tiefer sinken?<\/p>\n
Links neben einer demokratisch legitimierten Partei<\/strong><\/p>\n W\u00e4hrend Jahrzehnten galt in den Unionsparteien das Diktum von Franz Josef Strauss, wonach es in Deutschland auf Dauer rechts von der CDU\/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben d\u00fcrfe. Damit ist es nun vorbei: Bereits in drei Landtagen ist genau dieser Fall eingetreten. F\u00fcr die W\u00e4hler gibt es rechts von CDU\/CSU nun die \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c (AfD), die vor allem die Kunstw\u00e4hrung Euro abschaffen will. Daneben vertritt die AfD eine Reihe weiterer vern\u00fcnftiger Positionen, die jenen der SVP nicht un\u00e4hnlich sind.<\/p>\n Wie sollen sich CDU\/CSU gegen\u00fcber der AfD verhalten? Noch ist lediglich klar, dass die Strategie des Ignorierens grandios gescheitert ist. Irgendwann wird man sich den neuen Verh\u00e4ltnissen stellen m\u00fcssen. Ist Angela Merkel so prinzipienlos, dass sie am Ende auch das Programm der AfD \u2013 wie zuvor bereits jenes der Gr\u00fcnen \u2013 \u00fcbernimmt? Wird sie schon bald der Wiedereinf\u00fchrung der Mark das Wort reden? Auch die coupartige Abschaffung der Wehrpflicht und den Ausstieg aus der Atomenergie h\u00e4tte niemand f\u00fcr m\u00f6glich gehalten.<\/p>\n F\u00fcr die CDU\/CSU w\u00e4re es h\u00f6chste Zeit, \u00fcber die nach-Merkel-\u00c4ra nachzudenken. Denn ewig wird \u201eMutti\u201c nicht im Amt bleiben. Und wer braucht schon eine Partei, die austauschbar ist mit ihrem Koalitionspartner? Erschienen im „Z\u00fcrcher Bote“<\/a> vom 19. September 2014<\/p>\n\n Gem\u00e4ss Winston Churchill heben sich Staatsm\u00e4nner von Politikern dadurch ab, dass sie an die n\u00e4chste Generation und nicht nur an die n\u00e4chste Wahl denken. Eindeutig in die letztere Kategorie geh\u00f6rt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie brachte das \u201eKunstst\u00fcck\u201c fertig, \u201eihre\u201c Partei jeglicher Substanz zu berauben. Angela Merkel ist die Partei, und die Partei ist … Die CDU\/CSU wird zerfallen<\/span> weiterlesen
\n_______<\/p>\n