Archiv der Kategorie: Ordnungspolitik

Deregulierung jetzt! – Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher

MartulloBlocher

Anlässlich der Medienkonferenz zum Jahresabschluss 2015 der EMS-Gruppe am 5. Februar 2016 hielt Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher auch ein Plädoyer zum Thema Überregulierung und Gesetzesflut in der Schweiz. Ihre Analyse zeigt, wie der Umfang und damit die Kosten der Regulierung für die Unternehmen ungebremst zunehmen – trotz verschiedener Vorstösse und Massnahmen zur Deregulierung.

Inzwischen hat auch der Schweizerische Gewerbeverband auf Regulierungskosten von 60 Milliarden Schweizer Franken für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft hingewiesen und Handlungen vom Parlament gefordert.

Lesen Sie hier das ganze Referat.

Ist der Bundesrat ein Fall für die KESB?

Angenommen, Ehescheidungen würden verboten. Die unmittelbarste Folge wäre mit Sicherheit, dass auf einen Schlag kaum mehr Ehen abgeschlossen würden. Auch wenn es paradox erscheinen mag: Die Möglichkeit, dass eine auf Dauer, ja auf Lebzeiten, angelegte Bindung im Fall der Fälle aufgelöst werden kann, erleichtert den Entscheid, sie einzugehen. Auch wenn es Linke und andere Etatisten vermutlich nie begreifen werden: Das gilt auch für Miet-und Arbeitsverträge. Wer den Kündigungsschutz übertreibt oder Kündigungen gar weitgehend verunmöglicht, zerstört auf lange Sicht Arbeitsplätze und verknappt das Angebot an günstigem Wohnraum. Ganz einfach, weil es zu riskant, also unattraktiv wird, solche Verträge abzuschliessen. Ist der Bundesrat ein Fall für die KESB? weiterlesen

Quizfrage: Um welches Lebensmittel geht es hier?

Unsere Verwaltung zu Bern arbeitet auf Hochtouren, wenn es darum geht, den Vorgaben der noch noch realitätsferneren EU-Verwaltung zu Brüssel nachzukommen.

Welches gefährliche Nahrungsmittel müsste nach dem Willen der Bürokraten folgende Deklaration tragen?

Wasser, Zucker, Fructose, Füllstoff Cellulose (E460a), Säuerungsmittel Essig- und Weinsäure (E 334, E 260), Geliermittel Pektin (E440), Geschmacksverstärker Glutaminsäure, Mononatriumglutamat (E620, E621), Farbstoffe Betacarotin, Capsanthin, Riboflavin, Anthocyan (E160a, E160c, E101, E163), Säuerungsmittel Niacin, Zitronensäure, Succinat (E375, E330, E363), Mehlbehandlungsmittel Cystein (E920), Säuerungsmittel Ascorbinsäure (E300). Vegetabil.

Lösung

Nicht die Subvention macht die Kultur

Im Rahmen des soeben zu Ende gegangenen Zürcher Filmfestivals wurde auch der Film „Dürrenmatt – Eine Liebesgeschichte“ von Sabine Gisiger gezeigt. Das Publikum, das sich an jenem Abend vornehmlich aus Politikern und Menschen aus der Filmbranche zusammensetzte, war entzückt über die kurze Einleitung der Zürcher Dokfilmerin. Nicht nur, weil nach dem Standardreferat der Stadtpräsidentin alles eine willkommene Abwechslung darstellt. Nicht die Subvention macht die Kultur weiterlesen

Service public und Korruption – Kehrseiten einer Medaille

Das Geld, von dem im Zusammenhang mit der FIFA die Rede ist, stammt nicht aus dem Verkauf von Plüschmaskottchen. Der weitaus grösste Teil davon wurde den Bürgern zwangsweise weggenommen. Höchste Zeit für eine Service-public-Debatte. Nach dem äusserst knappen Ausgang der Abstimmung über das RTVG können sich dem weder SRF noch Roger de Weck entziehen. Service public und Korruption – Kehrseiten einer Medaille weiterlesen

Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte.

Winterrede vom 7. Januar 2015 im Zentrum „Karl der Grosse“ in Zürich

Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen. Ich danke der NZZ aus zwei Gründen. Erstens, dass sie noch keinen neuen Chefredaktor inthronisiert hat, der mein Referat zur Makulatur gemacht hätte. Und zweitens, dass sie seit über 200 Jahren die einzig grosse Zeitung in unserem Land ist, die ein Nationalkonservativer überhaupt lesen kann. Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte. weiterlesen

Die CDU/CSU wird zerfallen

Gemäss Winston Churchill heben sich Staatsmänner von Politikern dadurch ab, dass sie an die nächste Generation und nicht nur an die nächste Wahl denken. Eindeutig in die letztere Kategorie gehört die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie brachte das „Kunststück“ fertig, „ihre“ Partei jeglicher Substanz zu berauben. Angela Merkel ist die Partei, und die Partei ist Angela Merkel. Das hatten wir doch schon einmal, und es ist nicht gut herausgekommen. Den Schaden wird diesmal allerdings weniger das Land als vielmehr die Partei tragen, die zuliess, zu einer Claqueuren-Truppe, die den Kanzler nominiert, zu werden. Die CDU/CSU wird zerfallen weiterlesen

Zensur – Beängstigende Tendenzen in der EU

Volksaufklärung und Propaganda machen unfrei Die EU-Kommission strebt nach einer politisch motivierten Kontrolle über die Medien. Die Lethargie, mit der diese auf den Angriff reagieren, ist besorgniserregend und offenbart ein groteskes Freiheitsverständnis. Zensur – Beängstigende Tendenzen in der EU weiterlesen