Archiv der Kategorie: Allgemein

Die Corona-Massnahmen im Licht des Rechts und des Risikomanagements – Ein Gastbeitrag von Gregor Meisser

„Nach bald einem Jahr massiver Freiheitsbeschränkungen ist zu konstatieren, dass die Behörden den Beweis für die Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit der Massnahmen schuldig geblieben sind.“

Lesen Sie hier den Gastbeitrag von Rechtsanwalt Gregor Meisser, Zürich

Die Unsitte mit den indirekten Gegenvorschlägen

Demokratie leidet nicht am Streit. Im Gegenteil, davon lebt sie. Demokratie steht und fällt mit der Bereitschaft der Minderheit, sich der Meinung der Mehrheit zu fügen. Darum muss klar sein, worüber abgestimmt wird. Genau diesem Postulat kommt die Bundesversammlung immer weniger nach. Ihre indirekten Gegenvorschläge zu Volksinitiativen erinnern immer häufiger an Taschenspielertricks. Die Unsitte mit den indirekten Gegenvorschlägen weiterlesen

Die e-ID ist eine vernünftige Sache

Eines der grossen Probleme, das Digitalisierung und Internet, die aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken sind, mit sich brachten, ist die zweifelsfreie Identifikation von Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen. Ist eine Person die Person, die zu sein sie vorgibt? Nur diese einfache Frage soll die elektronische ID beantworten. Sie enthält keine Angaben über Grösse, Haarfarbe, «besondere Merkmale» oder Visa und Reiseziele eines Menschen. Die e-ID ist eine vernünftige Sache weiterlesen

Giuseppe Gracia – Das Utopia-Prinzip

In einem Beitrag für „Die Welt“ setzt sich Giuseppe Gracia kritisch mit dem utopischen Streben des linken Mainstreams nach der perfekten Welt auseinander. Diese Fixierung lenke den Diskurs zwangsläufig auf Mängel und Fehlentwicklungen, während sie vom Blick auf das „big picture“ ablenke – und damit auf viel Positives – ausblende.

Lesen Sie hier den ganzen Artikel „Das Utopia-Prinzip“.

Frauenquote, Ständemehr und Neutralität

Das Verhalten der Linken nach verlorenen Abstimmungen ist so voraussehbar, wie der Speichelfluss von Pawlows Hunden beim Läuten der Glocke. Kaum war klar, dass die «Konzernverantwortungsinitiative» das Volksmehr zwar erreichen, aber am Ständemehr scheitern würde, forderten linke Wortführer dessen Abschaffung. In einer direkten Demokratie, in der grundsätzlich alles zur Disposition gestellt werden darf, ist diese Forderung selbstverständlich legitim – mag sie auch noch so sehr Ausdruck politischer Unreife sein. Frauenquote, Ständemehr und Neutralität weiterlesen