{"id":101,"date":"2009-10-15T14:11:54","date_gmt":"2009-10-15T12:11:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.blog.zanetti.ch\/?p=101"},"modified":"2009-10-15T21:12:26","modified_gmt":"2009-10-15T19:12:26","slug":"egoistische-interessenvertretung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=101","title":{"rendered":"Egoistische Interessenvertretung?"},"content":{"rendered":"

Man darf ihn selbstverst\u00e4ndlich \u201eziemlich undiplomatisch\u201c nennen. Ich h\u00e4tte eher den Titel \u201eWir sind verloren!\u201c gesetzt. Alleine schon die Bilder von Franz von D\u00e4niken, Staatssekret\u00e4r im Aussenministerium, die \u201eDAS MAGAZIN\u201c (41\/2009) zur Illustration eines Interviews <\/a>der Redaktoren Martin Beglinger und Finn Canonica verwendet, zeigt, wie himmeltraurig es um unsere Aussenpolitik bestellt ist. Auf dem Cover ein ausgemergelter Chefdiplomat und dann das:<\/p>\n

\"franz-von-daniken.jpg\"<\/a><\/p>\n

W\u00e4hrend beispielsweise im VBS sogar Gener\u00e4len immer wieder das Wort verboten wird, wenn sie ihre private Meinung zum Besten geben wollen, ist dies im EDA durchaus erw\u00fcnscht. Vorausgesetzt nat\u00fcrlich, dass die Departementsvorsteherin nicht kritisiert wird. Das w\u00fcrde hart bestraft. Wenn jedoch ein Chefbeamter den EU-Beitritt fordert, obwohl die Landesregierung diese Zielsetzung nach eingehender Diskussion aus ihrem Schwerpunktprogramm kippte, muss er deswegen nicht mit Konsequenzen rechnen. H\u00f6chstens mit einer Lohnerh\u00f6hung.<\/p>\n

Nun gibt es genau etwas, das man grossz\u00fcgig als Argument f\u00fcr einen EU-Beitritt gelten lassen kann. Ein Land erh\u00e4lt damit die M\u00f6glichkeit, seine Interessen direkt in den zust\u00e4ndigen Gremien einzubringen. Dazu w\u00e4re allerdings erst einmal zu kl\u00e4ren, worin diese Interessen genau bestehen. Gerade im Zusammenhang mit der Ratifikation des Vertrages von Lissabon wird deutlich, dass die Interessen zwischen \u201eBr\u00fcssel\u201c und den nationalen Regierungen einerseits sowie zwischen den Regierungen und den Regierten andererseits teilweise massiv divergieren.<\/p>\n

Dabei sein ist alles, koste es, was es wolle <\/strong><\/p>\n

Doch zur\u00fcck zu Franz von D\u00e4niken, der da todesmutig seine innersten \u00dcberzeugungen preisgab: Ihm gehe es nur um die \u201einternationale Verantwortung\u201c, der sich die Schweiz angeblich in der Vergangenheit nicht gestellt hat. Insbesondere in finanzieller Hinsicht zeige sich unser Land knauserig. Dass \u00fcber eine Million Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4nder hier leben und ihr Auskommen finden, verdient nach Ansicht des Diplomaten, der auf Kosten der geizigen Schweizer einen stolzen Lohn bezieht, nicht einmal Erw\u00e4hnung.<\/p>\n

Nicht nur das: von D\u00e4niken findet es sogar unanst\u00e4ndig wenn ein Land Interessen vertritt, und wirft der Schweiz sogar vor, in dieser Hinsicht \u201eegoistisch\u201c zu handeln. Ganz offensichtlich hat der Mann die vergangenen Jahre im Archiv verbracht und weder Zeitung gelesen noch sich sonst auf irgendeine Art \u00fcber das Zeitgeschehen auf dem Laufenden gehalten. Sonst h\u00e4tte er n\u00e4mlich eine Ahnung davon, wie unzimperlich andere L\u00e4nder ihre Interessen durchsetzen und sich einen Deut scheren um die Souver\u00e4nit\u00e4t der anderen. Leute wie Franz von D\u00e4niken machen es ihnen leicht.<\/p>\n

Immerhin, und das ist Herrn von D\u00e4niken zu verdanken, wissen wir nun, dass das mit der Interessenvertretung gar nie ernst gemeint war. Damit ist auch das letzte \u201eArgument\u201c f\u00fcr einen EU-Beitritt entfallen.<\/p>\n\n

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