{"id":1250,"date":"2016-09-06T15:38:40","date_gmt":"2016-09-06T13:38:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zanetti.ch\/?p=1250"},"modified":"2016-09-06T17:18:58","modified_gmt":"2016-09-06T15:18:58","slug":"ein-blick-in-die-folterkammer-der-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=1250","title":{"rendered":"Ein Blick in die Folterkammer der Gr\u00fcnen"},"content":{"rendered":"

\u201eGebt mir einen festen Punkt\u201c sagte der griechische Mathematiker, Physiker und Ingenieur Archimedes vor rund 2200 Jahren, \u201eund ich werde die Erde aus den Angeln heben\u201c. Der festen Punkt, nach dem die Gr\u00fcnen und ihre linken Komplizen verlangen, ist eine Generalvollmacht in der Bundesverfassung. Das ist, als w\u00fcrde man Pyromanen Streichh\u00f6lzer in die Hand dr\u00fccken.<\/strong><\/p>\n

Der politische Wahnsinn der Gr\u00fcnen hat Methode. Gegenw\u00e4rtig zelebrieren diese Eiferer die Unsitte, so allgemein und unverbindlich aufzutreten, dass sie kaum Angriffsfl\u00e4che bieten. Aus gutem Grund versuchen sie, der Diskussion \u00fcber die Details, in denen bekanntlich der Teufel steckt, auszuweichen. Ihre Initiativen haben die Funktion von Br\u00fcckenk\u00f6pfen, von denen aus der n\u00e4chste Angriff erfolgen soll. Im Kanton Z\u00fcrich beispielsweise ist es mit der Kulturland-Initiative gelungen, mit verh\u00e4ltnism\u00e4ssig geringem Aufwand ein Maximum von politischer Wirkung zu erzielen. Der lausig formulierte Initiativtext ist nicht Ausdruck von Dilettantismus. Im Gegenteil, die Wahl einer allgemeinen Anregung macht es m\u00f6glich, sich \u00fcber Jahre hinweg im Gespr\u00e4ch zu halten, ohne daf\u00fcr etwas leisten zu m\u00fcssen. Es reicht, den anderen Parteien vorzuwerfen, das Volksbegehren sei nicht umgesetzt. Beweise m\u00fcssen nicht vorgelegt werden.<\/p>\n

Bekannte Ziele<\/strong><\/p>\n

Auch bei der Initiative \u201eGr\u00fcne Wirtschaft\u201c (siehe unten) k\u00e4mpfen die Gr\u00fcnen nicht mit offenem Visier, wie es der verfassungsm\u00e4ssige Grundsatz von \u201eTreu und Glauben\u201c verlangt. Alleine schon die Verwendung des in h\u00f6chstem Masse fragw\u00fcrdigen Begriffs des \u201e\u00f6kologischen Fussabdrucks\u201c zeigt, dass Unsch\u00e4rfe gewollt ist. Die Initianten wollen vernebeln, nicht Klarheit schaffen.<\/p>\n

Sollten Volk und St\u00e4nde das Volksbegehren wider Erwarten annehmen, werden die Gr\u00fcnen und ihr Verb\u00fcndeten schon am Tag nach der Abstimmung die Folterwerkzeuge aus der Kammer holen. Dann werden sie ihre Anstrengungen, uns zu g\u00e4ngeln, noch verst\u00e4rken. Immerhin wissen wir bereits recht genau, wie die Katze aussieht, die sie uns im Sack \u201eGr\u00fcne Wirtschaft\u201c andrehen wollen. Seit ihrer Gr\u00fcndung 1983 haben die gr\u00fcnen Zeloten haufenweise Vorst\u00f6sse und Initiativen lanciert, um zu regeln, was sie nichts angeht: Das Leben der Anderen.<\/p>\n

Stricken, statt heizen<\/strong><\/p>\n

Es geht auf die kalte Jahreszeit zu. Doch noch immer haben vermeintlich freie Schweizerinnen und Schweizer das Bed\u00fcrfnis, nach harter Arbeit abends auf ihrer Terrasse zu verweilen. Im Kanton Z\u00fcrich ist es ihnen dabei auf Antrag der Gr\u00fcnen verboten, eine Heizung zu verwenden. Es sei denn, diese werde mit erneuerbarer Energie betrieben. Im Hochsommer bei vollem Sonnenschein, wenn es ohnehin warm ist, erlaubt Ihnen die gr\u00fcne Obrigkeit also, in Ihrem Garten eine mit Sonnenenergie betriebene Heizung anzustellen.<\/p>\n

Auch was Ihr Auto angeht, haben die gr\u00fcnen Fundamentalisten klare Vorstellungen: Mit ihrer inzwischen beerdigten Volksinitiative \u201eF\u00fcr menschenfreundlichere Fahrzeuge\u201c forderten sie nicht nur ein Verbot von so genannten \u201eOffroadern\u201c: Von 273 Automodellen h\u00e4tten 65 von den Schweizer Strassen verschwinden m\u00fcssen. So zum Beispiel alle Land Rover, alle BMW X5, alle Audi Q7 sowie s\u00e4mtliche Ferraris, Lamborghinis und Aston Martins.<\/p>\n

Wenn es um Autos geht, sehen die Gr\u00fcnen rot. So etwa die Fraktionspr\u00e4sidentin im Kantonsrat, die allen Ernstes ein generelles Halteverbot vor Schulh\u00e4usern forderte. Damit sollten Eltern davon abgehalten werden, ihre Kinder mit dem Auto in die Schule zu fahren. In der Welt der Gr\u00fcnen ist auch Kindererziehung eine Angelegenheit des Staates.<\/p>\n

Nicht einmal die Temperatur Ihres Badewassers d\u00fcrfen Sie in der Welt der Gr\u00fcnen noch selber bestimmen. Bereits laufen Kampagnen gegen warmes Wasser zum H\u00e4ndewaschen auf \u00f6ffentlichen Toiletten. Und nach dem Willen der selbsternannten Weltverbesserer wird es nicht mehr der Markt sein, der Angebote schafft, wie Sie Ihr Haus heizen. Diesen Entscheid f\u00e4llt f\u00fcr Sie k\u00fcnftig die Verwaltung. Vorerst f\u00fcr Quartiere und Planungszonen. Danach fl\u00e4chendeckend.<\/p>\n

Pers\u00f6nliche Freiheit im Schredder<\/strong><\/p>\n

Auch bei der kulinarischen Umerziehung setzen sie vorerst auf kleine Schritte: Im Bestreben, die Menschheit vom Verzehr von Fleisch abzuhalten, sollen wir nach und nach zu Vegetariern und Veganern gemacht werden. Einmal mehr sollen die St\u00e4dte dabei die F\u00fchrungsrolle \u00fcbernehmen. Bereits wird von gr\u00fcner Seite die Forderung erhoben, in Restaurants, analog zu den fr\u00fcheren Raucherzonen, \u201eabgetrennte Bereiche f\u00fcr Fleischesser\u201c zu schaffen. Durch Sicht- und Geruchsschutz, sollen \u201eKinder, Jugendliche unter 18 Jahren, sowie Vegetarier und Veganer vor dem Anblick von Tierleichen und Blut gesch\u00fctzt werden\u201c.<\/p>\n

Mit Werten wie Eigenverantwortung oder gar mit Eigentumsrechten k\u00f6nnen Gr\u00fcne nichts anfangen. Wer dermassen von Sendungsbewusstsein beseelt ist, l\u00e4sst keine Einw\u00e4nde gelten. Wenn diese Menschen allen den Zugang zum Seeufer erm\u00f6glichen wollen, dann k\u00fcmmert sie die Verletzung von Eigentum ebenso wenig wie die Zerst\u00f6rung von Werten.<\/p>\n

Reise zur\u00fcck mit Begeisterung<\/strong><\/p>\n

Die meisten Gr\u00fcnen nennen sich \u201eurban\u201c und leben in den St\u00e4dten. Doch sie suchen nicht das, was eine Stadt ausmacht. Im Gegenteil, sie wollen mitten in der Stadt leben, wie man vor 200 Jahren auf dem Dorf lebte. Und von ihrer Umwelt erwarten sie R\u00fccksichtnahme und Toleranz, w\u00e4hrend sie dieser umgekehrt nur Arroganz und Verachtung entgegenbringen. Wenn sie sich am Verkehr st\u00f6ren, spannen sie schon einmal Ketten \u00fcber Strassen, was sie \u201epositiven Militantismus\u201c nennen. Sie nehmen f\u00fcr sich das Recht heraus, anderen Menschen vorzuschreiben, wann und wie diese ihren Arbeitsweg zu bew\u00e4ltigen haben. Hier lautet der Kampfbegriff \u201eMobility Pricing\u201c. Der Einwand, dass die Freiheit der anderen nicht weniger Wert ist, als die eigene, wird mit Moralin weggesp\u00fclt.<\/p>\n

Niemand hat etwas dagegen, wenn jemand seine Zeit damit verbringt, bei Kerzenlicht K\u00f6rnchen zu picken. Ja ich finde es sogar in Ordnung, wenn die Gr\u00fcnen in die Steinzeit zur\u00fcck wollen. Ich wehre mich allerdings mit H\u00e4nden und F\u00fcssen dagegen, wenn sie mich dabeihaben wollen.<\/p>\n

Eidgen\u00f6ssische Volksinitiative 'F\u00fcr eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Gr\u00fcne Wirtschaft)' <\/strong><\/em>\r\n\r\nI Die Bundesverfassung1<\/sup> wird wie folgt ge\u00e4ndert:<\/em>\r\n\r\nArt. 94a (neu) Nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft<\/em>\r\n\r\n1<\/sup> Bund, Kantone und Gemeinden streben eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft an. Sie f\u00f6rdern geschlossene Stoffkreisl\u00e4ufe und sorgen daf\u00fcr, dass die wirtschaftlichen T\u00e4tigkeiten das Potenzial nat\u00fcrlicher Ressourcen nicht beeintr\u00e4chtigen und die Umwelt m\u00f6glichst wenig gef\u00e4hrden und belasten.<\/em>\r\n\r\n2<\/sup> Zur Verwirklichung der Grunds\u00e4tze nach Absatz 1 legt der Bund mittel- und langfristige Ziele fest. Er verfasst zu Beginn jeder Legislatur einen Bericht \u00fcber den Stand der Zielerreichung. Falls die Ziele nicht erreicht werden, ergreifen Bund, Kantone und Gemeinden im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeiten zus\u00e4tzliche Massnahmen oder verst\u00e4rken die bestehenden.<\/em>\r\n\r\n3<\/sup><\/strong> Der Bund kann zur F\u00f6rderung einer nachhaltigen und ressourceneffizienten Wirtschaft namentlich:<\/em>\r\n\r\nForschung, Innovation und Vermarktung von G\u00fctern und Dienstleistungen sowie Synergien zwischen wirtschaftlichen Aktivit\u00e4ten f\u00f6rdern;<\/em>\r\n\r\nVorschriften f\u00fcr Produktionsprozesse, Produkte und Abf\u00e4lle sowie f\u00fcr das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen erlassen;<\/em>\r\n\r\nSteuer- oder Budgetmassnahmen ergreifen; insbesondere kann er positive steuerliche Anreize schaffen und eine zweckgebundene oder haushaltsneutrale Lenkungssteuer auf den Verbrauch nat\u00fcrlicher Ressourcen erheben.<\/em>\r\n\r\nII Die \u00dcbergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt ge\u00e4ndert:<\/em>\r\n\r\nArt. 197 Ziff. 8 (neu)2<\/sup> \u00dcbergangsbestimmung zu Art. 94a (Nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft)\r\n\r\n<\/em>Bis ins Jahr 2050 wird der \u00ab\u00f6kologische Fussabdruck\u00bb der Schweiz so reduziert, dass er auf die Weltbev\u00f6lkerung hochgerechnet eine Erde nicht \u00fcberschreitet.<\/em><\/pre>\n\n
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\u201eGebt mir einen festen Punkt\u201c sagte der griechische Mathematiker, Physiker und Ingenieur Archimedes vor rund 2200 Jahren, \u201eund ich werde die Erde aus den Angeln heben\u201c. Der festen Punkt, nach dem die Gr\u00fcnen und ihre linken Komplizen verlangen, ist eine Generalvollmacht in der Bundesverfassung. Das ist, als w\u00fcrde man Pyromanen Streichh\u00f6lzer in die Hand dr\u00fccken.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1253,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[17,14],"tags":[457,461,21,460,23,456,146,455,459,237,379,458],"class_list":["post-1250","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kirchen","category-ordnungspolitik","tag-archimedes","tag-auto","tag-bundesverfassung","tag-energie","tag-freiheit","tag-fundamentalismus","tag-gruene","tag-gruene-partei","tag-offroader","tag-schweiz","tag-wirtschaft","tag-zeloten"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.zanetti.ch\/wp-content\/uploads\/2016\/09\/Folter.jpg?fit=3297%2C2081&ssl=1","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p6ORi5-ka","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1250","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1250"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1250\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1254,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1250\/revisions\/1254"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1253"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1250"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1250"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1250"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}