Dass Ideologen wie Moritz Leuenberger, Ruth Dreifuss, Giusep Nay oder der \u201eClub H\u00e9lvetique\u201c sich \u00fcber das Verdikt von Volk und St\u00e4nden, den Bau von Minaretten zu verbieten, \u00e4rgern, ist verst\u00e4ndlich und ihr gutes Recht. Inakzeptabel ist jedoch ihr Angriff auf die direkte Demokratie. Doch immerhin ist nun klar, dass es sogar in der Landesregierung Leute gibt, die eine der Grunds\u00e4ulen unseres Staates zerst\u00f6ren und durch ein oligarchisches System ersetzen wollen. In einer direkten Demokratie, in der das Volk sogar \u00fcber die Landesverteidigung abstimmen kann, ist selbst das m\u00f6glich, und unsere Demokratie wird sich zu verteidigen wissen.<\/p>\n
Es ist klar, dass es den Demokratiefeinden nicht darum geht, unser System dahingehend zu \u00e4ndern, dass dies f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung eine Verbesserung ihrer Situation zur Folge h\u00e4tte. Im Gegenteil, dieser selbst ernannten Elite geht es um ihre Privilegien. Alleine schon der Umstand, dass die Festlegung der Entsch\u00e4digung unserer Politiker der direktdemokratischen Einflussnahme entzogen wurde, zeigt, wohin die Reise gehen soll. Leuenberger und Konsorten wollen m\u00f6glichst ungest\u00f6rt werkeln k\u00f6nnen.<\/p>\n
Je weniger Demokratie, desto schlechter<\/strong><\/p>\n Dabei ist das Versagen dieser Politikaster offensichtlich. Man braucht sich nur einmal den Politikbereich vor Augen zu f\u00fchren, in dem die schlimmsten Zust\u00e4nde herrschen: Den Finanzbereich. Ausgerechnet hier gibt es kein Referendum. Hier k\u00f6nnen die Politiker weitgehend ungest\u00f6rt wursteln. Umgekehrt zeigen die Zahlen eindeutig, dass je n\u00e4her am Stimmb\u00fcrger die Beh\u00f6rden arbeiten m\u00fcssen, desto haush\u00e4lterischer mit dem Geld umgegangen wird. In den Gemeinden, wo die Exekutive regelm\u00e4ssig Front Richtung Volk Rechenschaft ablegen und die H\u00f6he des Steuerfusses zur Genehmigung vorlegen muss, steigen die Ausgaben wesentlich langsamer als im Bund, wo die Verschuldung astronomische Dimensionen angenommen hat.<\/p>\n Die Vorteile der direkten Demokratie sind offensichtlich, und dass diese von Leuten wie Moritz Leuenberger und Konsorten als st\u00f6rend empfunden wird, zeigt nur, wie gut die Korrekturmechanismen funktionieren.<\/p>\n\n Dass Ideologen wie Moritz Leuenberger, Ruth Dreifuss, Giusep Nay oder der \u201eClub H\u00e9lvetique\u201c sich \u00fcber das Verdikt von Volk und St\u00e4nden, den Bau von Minaretten zu verbieten, \u00e4rgern, ist verst\u00e4ndlich und ihr gutes Recht. Inakzeptabel ist jedoch ihr Angriff auf die direkte Demokratie. Doch immerhin ist nun klar, dass es sogar in der Landesregierung Leute … Niederschmetternder Leistungsausweis der Elite<\/span> weiterlesen