Falls Sie darauf gewettet haben, dass der SC Bern Schweizermeister wird, und Ihr \u00fcberaus leichtfertiger Wettpartner seine Schuld bereits beglichen hat, k\u00f6nnen Sie sich gl\u00fccklich sch\u00e4tzen. Aus Spiel und Wette entsteht n\u00e4mlich gem\u00e4ss Obligationenrecht \u201ekeine Forderung\u201c. Wettschulden m\u00fcssen also von Gesetzes wegen nicht bezahlt werden. Sie gelten als Ehrenschulden. Wenn Sie hingegen an der B\u00f6rse auf den Staatsbankrott Griechenlands wetten, oder wenn Sie einem Dritten das Recht verkaufen, in einigen Jahren eine noch nicht einmal ausges\u00e4te Sojaernte zu einem bestimmten Preis zu kaufen oder zu verkaufen, obwohl Sie selbst in Ihrem Leben noch nie ein Sojafeld aus der N\u00e4he gesehen haben, wird Ihnen der Richter seine Unterst\u00fctzung nicht versagen.<\/p>\n
Der Staat h\u00e4lt Spiele und Wetten also grunds\u00e4tzlich f\u00fcr moralisch fragw\u00fcrdig und m\u00f6chte sie am liebsten verbieten. Dass demgegen\u00fcber B\u00f6rsentransaktionen nicht nur geduldet, sondern rechtlich gesch\u00fctzt sind, obwohl sie h\u00e4ufig wesentlich spekulativer sind als Wetten dar\u00fcber, wer Eishockeymeister wird, h\u00e4ngt damit zusammen, dass der Staat davon sehr direkt profitiert: Von Stempelabgaben, Steuern der Banken und Steuern der Bankangestellten. Und nicht zuletzt mit Blick auf die Arbeitspl\u00e4tze bin ich \u00fcberzeugt, dass das richtig ist. Andererseits ist festzustellen, dass sich der Staat immer dann grossz\u00fcgig zeigt, wenn es etwas zu verdienen gibt. So wurden erst Spielautomaten verboten, um daraufhin Casinos zu erlauben, was dem Staat wesentlich mehr einbringt.<\/p>\n
Da gab es auch diese \u201eAlcopops\u201c. Diese alkoholhaltigen S\u00fcssgetr\u00e4nke, die sich unter Jugendlichen grosser Beliebtheit erfreuten. Heerscharen von politischen Gesundbetern wurden nicht m\u00fcde, vor den sich \u00f6ffnenden Abgr\u00fcnden menschlicher Trag\u00f6dien zu warnen. Dem Problem wurde mit einer massiven Steuer zu Leibe ger\u00fcckt. Nun verdient der Staat an dem klebrigen Ges\u00f6ff wacker mit. Doch, sofern man den Fachleuten glauben kann, trinken Jugendliche deswegen nicht weniger Alkohol.<\/p>\n
\u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit der Besteuerung von Zigaretten, mit der angeblich Raucher davon abgehalten werden sollen, ihrer Sucht zu fr\u00f6nen. Doch w\u00fcrden diese tats\u00e4chlich aufs Rauchen verzichten, w\u00fcrde man im Bundeshaus rasch sehr nerv\u00f6s. Jeden Tag entgingen der AHV sechs Millionen Franken, \u00fcber 2,2 Milliarden im Jahr. Darum werden die Steuern auch immer nur gerade soviel angehoben, dass Auswirkungen auf das Kaufverhalten m\u00f6glichst ausbleiben.<\/p>\n
Genau gleich beim Umweltschutz, wo gerade der Kampf gegen die \u201eKernkompetenz\u201c der Natur \u2013 der Wandel \u2013 Mode ist. Sie wollen CO2 ausstossen? Kein Problem. Kaufen Sie einfach einige Klima-Zertifikate, und ein indischer Reisbauer muss daf\u00fcr sein Feld etwas l\u00e4nger mit dem Ochsenkarren anstatt mit dem Traktor bestellen. Protektionismus und Ablasshandel in einem. Es scheint, als h\u00e4tten sich unsere Politiker die Formel der sp\u00e4tmittelalterlichen Ablassh\u00e4ndler zu Eigen gemacht: \u201eSobald das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt.\u201c Es wird umverteilt, was das Zeug h\u00e4lt, und der Staat verdient kr\u00e4ftig mit. Moralischen Bedenken sind schwuppdiwupp verflogen.<\/p>\n
Ein weiteres Modethema sind derzeit die \u00fcberrissenen Manager-Boni. Jeder hat dazu eine Meinung und kann seiner Emp\u00f6rung freien Lauf lassen \u2013 als ginge es um das eigene Geld. Selbst die FDP f\u00e4hrt mittlerweile \u201eihren Freunden\u201c von gestern an den Karren. Dass sich in einer solchen Atmosph\u00e4re die Politik dazu berufen f\u00fchlt, einen gewichtigen Beitrag zu leisten, versteht sich von selbst. Und ebenso selbstverst\u00e4ndlich \u2013 Sie ahnen es \u2013 besteht dieser in der unglaublich originellen Idee, Boni mit einer Sondersteuer zu belasten. In England haben die Banken bereits auf diese 50%-Steuer reagiert: Sie haben die Boni verdoppelt. Dem Staat kommt das h\u00f6chst gelegen, schliesslich verdoppelt sich dadurch auch sein Anteil. Doch der Aktion\u00e4r, den es eigentlich zu sch\u00fctzen g\u00e4lte, reibt sich derweil die Augen und w\u00fcnscht die Besteuerung von politischem Schwachsinn. Damit w\u00e4ren alle Probleme gel\u00f6st.
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\nErschienen in der Berner Zeitung vom 1. Mai 2010.<\/p>\n\n
Falls Sie darauf gewettet haben, dass der SC Bern Schweizermeister wird, und Ihr \u00fcberaus leichtfertiger Wettpartner seine Schuld bereits beglichen hat, k\u00f6nnen Sie sich gl\u00fccklich sch\u00e4tzen. Aus Spiel und Wette entsteht n\u00e4mlich gem\u00e4ss Obligationenrecht \u201ekeine Forderung\u201c. Wettschulden m\u00fcssen also von Gesetzes wegen nicht bezahlt werden. Sie gelten als Ehrenschulden. Wenn Sie hingegen an der B\u00f6rse … Steuer gut, alles gut?<\/span> weiterlesen