{"id":200,"date":"2010-05-21T13:20:56","date_gmt":"2010-05-21T12:20:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.blog.zanetti.ch\/?p=200"},"modified":"2010-05-25T08:23:18","modified_gmt":"2010-05-25T07:23:18","slug":"besten-dank-genosse-lips","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=200","title":{"rendered":"Besten Dank, Genosse Lips!"},"content":{"rendered":"

Als Reaktion auf meine im Kantonsrat ge\u00e4usserte Feststellung<\/a>, dass in Griechenland \u00fcber Jahrzehnte hinweg genau die Politik betrieben wurde, die sich der VPOD auch f\u00fcr die Schweiz w\u00fcnscht, sandte der Z\u00fcrcher VPOD-Regionalsekret\u00e4r Christoph Lips dem Tages-Anzeiger den folgenden Leserbrief, der selbstverst\u00e4ndlich umgehend publiziert wurde. Rechtsb\u00fcndig sind meine Kommentare.<\/em><\/p>\n

Zollikon ist bekanntlich eine traditionelle Hochburg von SVP und FDP. Hier wohnen auch SVP-Kantonsrat Claudio Zanetti, langj\u00e4hriger Parteisekret\u00e4r, und FDP-Kantonsrat Beat Walti, Pr\u00e4sident der kantonalen FDP.<\/p>\n

Genosse Lips hat Recht: Beat Walti und ich wohnen tats\u00e4chlich in Zollikon. Leider ist Zollikon allerdings (noch) keine SVP Hochburg. Mit nur einem Sitz im Gemeinderat ist die SVP sogar massiv untervertreten.<\/em><\/p>\n

Zollikon gilt sozusagen als Versuchsfeld ihrer eindimensionalen Steuersenkungspolitik. Sie wurde auch exzessiv umgesetzt – und hinterl\u00e4sst jetzt tiefe Spuren: Es besteht ein immenser Nachholbedarf bei den jahrelang vernachl\u00e4ssigten Infrastrukturen, seine nachl\u00e4ssig gef\u00fchrte Pensionskasse wurde zum Sanierungsfall.<\/p>\n

Von dieser angeblich eindimensionalen Steuerpolitik profitierte nicht in erster Linie die Gemeinde Zollikon, sondern zahlreiche andere Z\u00fcrcher Gemeinden \u00fcber den Finanzausgleich und der Kanton Z\u00fcrich. Sie sind es auch, die im Zuge des Wegfalls der Pauschalbesteuerung am meisten verlieren.<\/em><\/p>\n

Wohl unbeabsichtigt best\u00e4tigt Genosse Lips, was bereits der \u00f6sterreichische \u00d6konom Friedrich August von Hayek formulierte: Es gibt in allen Parteien Sozialisten. Und Sozialismus wird nicht dadurch besser, dass er von sich b\u00fcrgerlich gebenden Politikern betrieben wird. In der vom VPOD-Mann ger\u00fcgten Fraktionserkl\u00e4rung <\/a>wird genau der Umstand kritisiert, dass Politik vor allem zum Wohle des Verwaltungsapparats und nicht zum Wohle des B\u00fcrgers und Steuerzahlers betrieben wird. Genau das f\u00fchrte auch zum Debakel der Zolliker Pensionskasse. Man war ganz einfach \u00fcber Jahrzehnte hinweg viel zu grossz\u00fcgig und ist nun zu substantiellen Reformen gezwungen. Reformen, die schmerzen.<\/em><\/p>\n

So schrieben wir in den \u00abInformationen VPOD Z\u00fcrich\u00bb im September 2009. Wir zeigten auf, dass als Folge dieser Politik das Personal von Zollikon massive Einschnitte erleiden musste: Erh\u00f6hung des Rentenalters, K\u00fcrzung der Renten, seit Jahren keinen Teuerungsausgleich.<\/p>\n

Jetzt – Jahre zu sp\u00e4t – kommen die Gewerkschaftsfunktion\u00e4re, die ihre Aufgabe darin sahen, m\u00f6glichst viel f\u00fcr ihre Klientschaft herauszuholen. Ob das auf lange Sicht gut gehen kann wurde nicht gefragt. Ich kann mich jedoch beim besten Willen nicht daran erinnern, dass der VPOD einmal vor zu grosser Grossz\u00fcgigkeit, vor dem Missverh\u00e4ltnis zwischen Einnahmen und Ausgaben, gewarnt h\u00e4tte. Man muss den B\u00fcrgerlichen tats\u00e4chlich einen Vorwurf machen: Sie hatten nicht die Kraft, sich den unversch\u00e4mten Forderungen des VPOD entgegenzustellen.<\/em><\/p>\n

Mit einer Langzeit-Verz\u00f6gerung von acht Monaten reagiert nun Claudio Zanetti. In einer wilden Fraktionserkl\u00e4rung f\u00fcr die SVP zog er gegen den VPOD ins Feld. Wir werden diesen Sturm im Wasserglas \u00fcberleben. Ernsthafter sieht es f\u00fcr das Personal aus, sei es beim Kanton oder in Zollikon. Aber wir werden ihm helfen, damit es nicht die ideologisch aufgeladene SVP-Politik auszubaden hat.<\/p>\n

Lieber Genosse Lips, wann und wo wurde \u201eideologisch aufgeladene SVP-Politik\u201c betrieben? Wann drang die SVP mit ihrer Forderung nach einer Reduktion des Personalaufwands durch? Sie waren es doch, die sich in aller Regel durchzusetzen verstanden. Mehr als symbolhafte Abstriche mussten Sie und das von Ihnen vertretene Staatspersonal nie hinnehmen. Sie sind es darum, der in der Verantwortung steht. H\u00e4tten Regierungsrat und Parlament nicht praktisch jeder Ihrer Forderungen nachgegeben, st\u00fcnden wir heute wesentlich besser da. Und das Personal br\u00e4uchte sich keine Sorgen zu machen.<\/em><\/p>\n\n

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Als Reaktion auf meine im Kantonsrat ge\u00e4usserte Feststellung, dass in Griechenland \u00fcber Jahrzehnte hinweg genau die Politik betrieben wurde, die sich der VPOD auch f\u00fcr die Schweiz w\u00fcnscht, sandte der Z\u00fcrcher VPOD-Regionalsekret\u00e4r Christoph Lips dem Tages-Anzeiger den folgenden Leserbrief, der selbstverst\u00e4ndlich umgehend publiziert wurde. Rechtsb\u00fcndig sind meine Kommentare. Zollikon ist bekanntlich eine traditionelle Hochburg von … Besten Dank, Genosse Lips!<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-200","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p6ORi5-3e","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/200","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=200"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/200\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=200"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=200"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=200"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}