{"id":212,"date":"2010-05-26T13:51:39","date_gmt":"2010-05-26T12:51:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.blog.zanetti.ch\/?p=212"},"modified":"2015-12-14T16:29:39","modified_gmt":"2015-12-14T15:29:39","slug":"torichte-euro-einfuhrung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=212","title":{"rendered":"T\u00f6richte Euro-Einf\u00fchrung"},"content":{"rendered":"

Eines der kl\u00fcgsten B\u00fccher, das der an politischen und historischen Zusammenh\u00e4ngen interessierte Zeitgenosse lesen kann, heisst \u201eDie Torheit der Regierenden \u2013 Von Troja bis Vietnam\u201c<\/a>. Geschrieben hat es die 1989 verstorbene amerikanische Historikerin und Journalistin Barbara Tuchman. Mit Blick auf die aktuelle Euro-Krise w\u00fcrde die Autorin ihr Werk wohl um ein Kapitel erweitern.<\/em><\/p>\n

Was ist Torheit? Barbara Tuchman definiert sie als ein den eigenen Interessen zuwiderlaufendes Verhalten. Nun ist es allerdings nicht so, dass sie einfach mit dem Wissen sp\u00e4terer Generationen um die Folgen geschichtstr\u00e4chtiger Entscheidungen Zensuren verteilt. Im Gegenteil. Sie qualifiziert ein Handeln nur dann als t\u00f6richt, wenn drei genau definierte Kriterien erf\u00fcllt sind: So muss eine Politik bereits zu ihrer Zeit, und nicht erst im Nachhinein, als kontraproduktiv erkannt worden sein. Es muss also hinreichend warnende Stimmen gegeben haben. Das ist deshalb wichtig, weil es ungerecht w\u00e4re, Menschen der Vergangenheit nach den Vorstellungen der Gegenwart zu beurteilen. Weiter muss es praktikable Handlungsalternativen zu der kritisierten Politik gegeben haben. Und schliesslich muss diese, zur Vermeidung der Fixierung auf einzelne Personen, von einer ganzen Personengruppe verfolgt und als richtig betrachtet worden sein.<\/p>\n

Anhand des mythologischen Modellfalls der Trojaner, die das h\u00f6lzerne Pferd, in dem sich die Griechen versteckten, in ihre Stadt zogen, erl\u00e4utert Barbara Tuchman, was man unter t\u00f6richtem Verhalten zu verstehen hat. Weitere Beispiele bieten ihr die Renaissancep\u00e4pste, die eine Kirchenspaltung provozierten, die Briten, die im Zuge einer verfehlten Steuerpolitik Amerika verloren, und die US-Regierung, die sich in Vietnam immer tiefer in einen nicht zu gewinnenden Krieg verstrickte.<\/p>\n

Es fehlte nicht an Warnungen<\/strong><\/p>\n

Die dramatische Geschichte der europ\u00e4ischen Einheitsw\u00e4hrung Euro passt nahtlos zu diesen Beispielen. Was Helmut Kohl, Fran\u00e7ois Mitterand und Jacques Delors Mitte der 90-er-Jahre \u00fcber die K\u00f6pfe der betroffenen Menschen hinweg getan haben, war t\u00f6richt.<\/p>\n

Von Anfang an fehlte es nicht an Stimmen, die vor der Einf\u00fchrung einer Einheitsw\u00e4hrung ohne einheitliche Wirtschafts- und Finanzpolitik warnten. Doch die Politiker machten aus einer wirtschaftlichen eine politische Frage und beantworteten sie entsprechend falsch. Aus Sicht der Franzosen war die Aufgabe der Mark der Preis, mit dem sich die Deutschen ihre Zustimmung zur Wiedervereinigung zu erkaufen hatten. Sie wussten, dass Helmut Kohl daf\u00fcr kein Opfer zu gross war. Umgekehrt dachten die Franzosen keine Sekunde daran, die Meinung ihrer \u201eeurop\u00e4ischen Freunde\u201c einzuholen, als sie, wirtschaftspolitisch bedeutsam, die 35-Stunden-Woche einf\u00fchrten. Dabei wussten alle, dass es zumindest eine in den Grundz\u00fcgen einheitliche Wirtschaftspolitik braucht, um den Erfolg einer gemeinsamen W\u00e4hrung in den Bereich des M\u00f6glichen zu r\u00fccken.<\/p>\n

Auch in der EU decken Politiker Probleme lieber mit Geld zu, anstatt sie zu l\u00f6sen. Und von Anfang an war auch klar, dass auch bei dem als irreversibel bezeichneten \u201eProjekt Euro\u201c Deutschland die Rolle des Hauptzahlmeisters zukommt. Um dem deutschen W\u00e4hler und Steuerzahler wenigstens eine gewisse Sicherheit vorzugaukeln, wurde im so genannten \u201eStabilit\u00e4tspakt\u201c die Einhaltung ordnungspolitischer Tugenden beschworen. Doch das Papier erwies sich rasch als wertlos. Deutschland und Frankreich waren die Ersten, die die darin enthaltenen Kriterien verletzten und darum eine grossz\u00fcgigere Auslegung verlangten. Der Damm war gebrochen.<\/p>\n

Die Verantwortlichen h\u00e4tten also die Risiken erkennen k\u00f6nnen und entsprechend handeln m\u00fcssen. Doch stattdessen setzten sie sich \u00fcber s\u00e4mtliche Warnungen hinweg. Kohls d\u00fcmmlicher Vergleich von der EU, die sich wie ein Fahrrad st\u00e4ndig bewegen m\u00fcsse, um nicht umzukippen, und es darum keine Denkpause ertrage, \u00fcberzeugte. S\u00e4mtliche Warnungen erwiesen sich als Kassandrarufe, womit wir wieder bei Troja angelangt sind. Die Tochter des K\u00f6nigs Priamos hatte zwar Recht, wie auch Laokoon, der vor den Griechen sogar in dem Fall warnte, dass sie Geschenke bringen. Doch als man das realisierte, war es zu sp\u00e4t. Das erste von Barbara Tuchman geforderte Kriterium ist damit erf\u00fcllt.<\/p>\n

Es gab Alternativen
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\nWie steht es um das Zweite? Gab es Alternativen zur Einf\u00fchrung des Euro? Selbstverst\u00e4ndlich! Doch leider wird in der EU kaum je sachlich \u00fcber die EU diskutiert. Alles ist gleich grunds\u00e4tzlich, und wer nur schon kritische Fragen stellt, wird als Saboteur am grossen \u201eFriedensprojekt\u201c verunglimpft. Selbst die kl\u00fcgsten K\u00f6pfe k\u00f6nnen nicht mehr klar denken, wenn es um \u201eEuropa\u201c geht. Als richtig gilt, was politisch korrekt ist. Da kann es durchaus vorkommen, dass eherne Grunds\u00e4tze in ihr Gegenteil verkehrt und mit der gleichen \u00dcberzeugung zum Ausdruck gebracht werden. Ein Beispiel lieferte j\u00fcngst das deutsche Staatsoberhaupt Horst K\u00f6hler. Als Staatssekret\u00e4r war er einer der Hauptverantwortlichen f\u00fcr die W\u00e4hrungsunion. Um den Deutschen das Wagnis schmackhaft zu machen, sagte er in einem Spiegel-Interview: „Wenn sich ein Land durch eigenes Verhalten hohe Defizite zulegt, dann ist weder die Gemeinschaft noch ein Mitgliedstaat verpflichtet, diesem Land zu helfen.“ Und zur Bekr\u00e4ftigung f\u00fcgte er hinzu: „Es wird nicht so sein, dass der S\u00fcden bei den sogenannten reichen L\u00e4ndern abkassiert. Dann n\u00e4mlich w\u00fcrde Europa auseinanderfallen.“ Und auf die schon damals bekannte Griechenland-Problematik angesprochen, warb er f\u00fcr die Aufnahme des Mittelmehrlandes mit dem Argument: „Wir w\u00fcrden eine historische Chance vertun, wenn wir die vor den Kopf stossen w\u00fcrden, die sich deutsche Stabilit\u00e4tsvorstellungen zu eigen machen.“<\/p>\n

Heute fordert der gleiche Horst K\u00f6hler von der Bundesregierung finanzielle Hilfe f\u00fcr Griechenland. Es liege im eigenem Interesse einen Beitrag zur Stabilisierung leisten, heisst es pl\u00f6tzlich. Und freilich fehlt auch nicht das obligate Spekulanten-Bashing. Dabei machen sich diese nur seine schweren Fehler zunutze.<\/p>\n

Am gescheitesten w\u00e4re es wohl gewesen, nichts zu tun und zuzuwarten. Man h\u00e4tte ohne weiteres das europ\u00e4ische W\u00e4hrungssystem fortf\u00fchren k\u00f6nnen, um den Mitgliedstaaten Zeit zu geben, die Wechselkursschwankungen weiter zu reduzieren. Mit der Zeit h\u00e4tte sich auf diese Weise sogar von selbst eine koh\u00e4rente Wirtschaftspolitik entwickelt. Es bestand keine Notwendigkeit, sich durch Festlegung eines willk\u00fcrlichen Zeitplans unter Druck zu setzen. Und insbesondere war es falsch, eine wirtschaftliche Frage, die man in guten Treuen bejahen konnte, rein politisch zu beantworten.<\/p>\n

Gleich haufenweise Alternativen h\u00e4tte es naturgem\u00e4ss bei der Frage gegeben, welche Staaten in die Eurozone aufgenommen werden sollen. Wurden bis anhin noch die \u201eEinheit Europas\u201c und die Irreversibilit\u00e4t des Integrationsprozesses beschworen, redete Helmut Kohl pl\u00f6tzlich von einem \u201eEuropa der zwei Geschwindigkeiten\u201c. Wer in welcher Geschwindigkeit weiterfahren durfte, wurde dann in einem Bericht der EU-Kommission festgehalten. Belgien, das die Maastrichter-Kriterien um L\u00e4ngen verfehlte, wurde die Teilnahme deshalb gestattet, weil die EU ihren in dem Land Sitz hat. Und Griechenland wollte man einfach nicht vor den Kopf stossen, obwohl es schon damals klare Anzeichen daf\u00fcr gab, dass dessen Gesuch auf falschen Zahlen basierte. Doch anstatt von Betrug sprach man besch\u00f6nigend von \u201ekreativer Buchf\u00fchrung\u201c. Eine strengere Selektion anhand klarer wirtschaftlicher Kriterien h\u00e4tte zweifellos viel zur Verhinderung oder zumindest zur Verringerung der gegenw\u00e4rtigen Krise beigetragen. Heute erscheint nicht einmal mehr der Gedanke, dass sich Deutschland vom Euro verabschieden k\u00f6nnte, abwegig. Auch das zweite Kriterium ist klar erf\u00fcllt.<\/p>\n

\u201eEuropa\u201c schadet dem Denkverm\u00f6gen
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\nKommen wir damit zur Frage, ob der letztlich eingeschlagene Weg auf einem breit abgest\u00fctzten Konsens beruhte. Auch dies ist zu bejahen. In kaum einer anderen Politdom\u00e4ne arbeiten die Regierenden und die mit ihnen verb\u00fcndeten Medien und Beh\u00f6rden so dogmatisch verblendet wie in der Europapolitik. Alleine schon die Frage zu stellen, ob die Kommission oder der Ministerrat auch immer richtig und klug handeln, gilt als ketzerisch. Was von Br\u00fcssel kommt, ist gut, weil es von Br\u00fcssel kommt. Und nationale Regierungen und Parlamente sch\u00e4men sich nicht einmal daf\u00fcr, dass sie bloss noch nachvollziehen.<\/p>\n

Leider ist auch den Gerichten die Kraft abhanden gekommen, sich dieser Zersetzung der Vaterl\u00e4nder in den Weg zu stellen. Auch das deutsche Verfassungsgericht begn\u00fcgte sich mit der Mahnung, es mit der Preisgabe der Souver\u00e4nit\u00e4t nicht zu weit zu treiben. Und es war auch zu erwarten, dass die Karlsruher Richter auch die Milliardenzahlungen an Griechenland sanktionieren werden, obwohl das \u2013 zuvor ebenfalls von ihnen genehmigte \u2013 Maastrichter-Vertragswerk genau solche Zahlungen verbietet. In der Europapolitik h\u00e4lt sich manch einer f\u00fcr einen kleinen Adenauer, bloss weil er heute das Gegenteil von dem predigt, was er noch gestern voller \u00dcberzeugung propagierte.<\/p>\n

Die Krise Griechenlands und des Euros ist nicht nur einzelnen Personen anzulasten. Es liegen ihr zahlreiche Fehlentscheidungen auf verschiedenen Stufen und in vielen Gremien zugrunde. Es erweist sich nun als fatal, dass sich die Regierenden mit der Arroganz der Macht \u00fcber s\u00e4mtliche Einw\u00e4nde hinwegsetzten und Fakten schufen, von denen sie glaubten, sie seien irreversibel. Ihr Platz in den Geschichtsb\u00fcchern war ihnen wichtiger als das Wohl der Menschen Europas. Sie werden auch tats\u00e4chlich in die Geschichte eingehen. Als Verantwortliche f\u00fcr eine Torheit.<\/p>\n

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Erschienen auf der Website der Weltwoche<\/a> und in der „Schweizerzeit“<\/a>.<\/p>\n\n

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Eines der kl\u00fcgsten B\u00fccher, das der an politischen und historischen Zusammenh\u00e4ngen interessierte Zeitgenosse lesen kann, heisst \u201eDie Torheit der Regierenden \u2013 Von Troja bis Vietnam\u201c. Geschrieben hat es die 1989 verstorbene amerikanische Historikerin und Journalistin Barbara Tuchman. Mit Blick auf die aktuelle Euro-Krise w\u00fcrde die Autorin ihr Werk wohl um ein Kapitel erweitern. Was ist … T\u00f6richte Euro-Einf\u00fchrung<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[4,14],"tags":[82,38,267,270,268,269,271,107,266,272],"class_list":["post-212","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-eu","category-ordnungspolitik","tag-barbara-tuchman","tag-eu","tag-euro","tag-francois-mitterand","tag-geld","tag-helmut-kohl","tag-jacques-delors","tag-maastricht","tag-torheit","tag-wiedervereinigung"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p6ORi5-3q","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/212","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=212"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/212\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":866,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/212\/revisions\/866"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=212"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=212"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=212"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}