Regierungskrisen haben auch ihr Gutes. Sie machen klar, dass wir Regierungen generell viel zu wichtig nehmen, ja dass es auch ohne Regierung geht. In England glaubte man erst, dass ein Volk auch ohne einen von Gott eingesetzten K\u00f6nig lebensf\u00e4hig ist, als das Haupt Karl I. auf dem Schafott aufschlug. Auch in Polen geht das \u00f6ffentliche Leben v\u00f6llig normal weiter, obwohl bei einem Flugzeugabsturz 96 Menschen, darunter zahlreiche Vertreter der \u201epolitischen, milit\u00e4rischen und geistlichen Elite\u201c des Landes, ums Leben gekommen sind. Damit sind wir bereits bei der zentralen Frage: Wof\u00fcr brauchen wir noch eine Regierung, wenn das \u00f6ffentliche Leben auch ohne funktioniert, in den Schulen und Spit\u00e4lern gearbeitet wird, wenn die Z\u00fcge fahren, die Versorgung mit Konsumg\u00fctern gew\u00e4hrleistet ist, Wasser aus dem Hahn fliesst, und Strom aus der Steckdose kommt?<\/p>\n
Auch in der Schweiz haben wir eine Regierung. Sieben Personen h\u00e4tten nichts anderes zu tun, als daf\u00fcr zu sorgen, dass das \u00f6ffentliche Leben funktioniert, in den Schulen und Spit\u00e4lern gearbeitet wird, die Z\u00fcge fahren, die Versorgung mit Konsumg\u00fctern gew\u00e4hrleistet ist, Wasser aus dem Hahn fliesst, und Strom aus der Steckdose kommt. In einem reichen Staat, der im Laufe seiner 162-j\u00e4hrigen Geschichte enorme Umw\u00e4lzungen in Europa, darunter zwei Weltkriege, weitgehend unbeschadet \u00fcberstanden hat, sollte das eigentlich zu schaffen sein. Doch anstatt ihren Kernauftrag zu erf\u00fcllen, und ans Land und seine Bev\u00f6lkerung zu denken, verbringen unsere h\u00f6chsten sieben Funktion\u00e4re ihre Zeit mit Kabalen und Hieben. Obwohl uns hoch und heilig versichert wurde, nach der Abwahl von Christoph Blocher strotze der Bundesrat gerade zur vor Nettigkeit, und das Gespr\u00e4chsklima sei vorz\u00fcglich, ist die Realit\u00e4t eine andere: Das Klima ist von gegenseitigem Misstrauen gepr\u00e4gt. Aus Angst vor Indiskretionen werden einander selbst die wichtigsten Informationen vorenthalten. Und was von einem Heer von Kommunikationsfachleuten als \u201eoffensive Kommunikation\u201c angepriesen wird, ist vor allem \u201egezielte Desinformation\u201c. So verkommt Politik zu einer dieser unertr\u00e4glichen Casting-Shows.<\/p>\n
Womit wir heute konfrontiert sind, ist die logische Folge einer unseligen Entwicklung, die in den 90-er-Jahren im Zuge der \u201eIntegrations-Diskussion\u201c ihren Anfang nahm. Unsere selbst ernannten Eliten begannen pl\u00f6tzlich vom \u201enationalen Interesse\u201c zu reden, das sich nur in internationalen Gremien und Organisationen durchsetzen lassen. Die Wahl des neuen Vorsitzenden der Uno-Generalversammlung oder die Art und Weise, wie hierzulande wichtige Botschafterposten vergeben werden, zeigt, wie rasch pers\u00f6nliche und nationale Interessen durcheinandergeraten. Von der real existierenden \u201eIntegration\u201c profitiert nur \u201edie Elite\u201c. Der Zeitpunkt, einzelne Personen zur Verantwortung ziehen zu wollen, ist l\u00e4ngst \u00fcberschritten. Fakt ist, dass die Funktionst\u00fcchtigkeit unserer Regierung nicht mehr gew\u00e4hrleistet ist. Also m\u00fcssen neue, unverbrauchte K\u00f6pfe her!<\/p>\n
Es stimmt ganz einfach nicht, dass jedes Volk die Regierung hat, die es verdient. Das Schweizervolk arbeitet hart, bezahlt brav seine Steuern und kommt auch seinen \u00fcbrigen B\u00fcrgerpflichten nach. Daf\u00fcr darf es mit Fug und recht erwarten, dass auch die Regierung ihre Arbeit macht \u2013 und zwar unabh\u00e4ngig davon, ob sich die einzelnen Regierungsmitglieder gr\u00fcn sind. Doch seit bald 20 Jahren scheinen sich die meisten unserer Regierungsmitglieder vor allem um die Frage zu k\u00fcmmern, ob sie von der \u201eSchweizer Illustrierten\u201c eine Rose oder einen Kaktus erhalten. Die Rechte und Freiheiten des Schweizervolks, die F\u00f6rderung der gemeinsamen Wohlfahrt, Unabh\u00e4ngigkeit und Neutralit\u00e4t und all die anderen Werte, auf die man einen feierlichen Eid geleistet hat, wurden verdr\u00e4ngt, geopfert auf dem Altar der pers\u00f6nlichen Eitelkeiten.<\/p>\n
Je wichtiger sich eine Regierung nimmt, desto schlechter ist es f\u00fcr das Volk. Zum Bundesrat sollte nur gew\u00e4hlt werden, wer seine Aufgabe darin sieht, dem Volk, das ihn f\u00fcr eine beschr\u00e4nkte Zeit mit Macht ausgestattet hat, zu dienen. Nur so wird das herrschende Affentheater ein Ende haben. Nur so wird unsere Regierung zu der Kollegialit\u00e4t zur\u00fcckfinden, die unser System Jahrzehntelang auszeichnete. Gut, dass im Herbst 2011 die Eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te \u2013 und damit der Wahlk\u00f6rper f\u00fcr die Regierung \u2013 neu gew\u00e4hlt werden.
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\nErschienen in der Berner Zeitung vom 26. Juni 2010.<\/p>\n\n
Regierungskrisen haben auch ihr Gutes. Sie machen klar, dass wir Regierungen generell viel zu wichtig nehmen, ja dass es auch ohne Regierung geht. In England glaubte man erst, dass ein Volk auch ohne einen von Gott eingesetzten K\u00f6nig lebensf\u00e4hig ist, als das Haupt Karl I. auf dem Schafott aufschlug. Auch in Polen geht das \u00f6ffentliche … Stoppt das Affentheater!<\/span> weiterlesen