{"id":295,"date":"2012-05-23T18:34:57","date_gmt":"2012-05-23T17:34:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zanetti.ch\/?p=295"},"modified":"2012-05-23T22:19:58","modified_gmt":"2012-05-23T21:19:58","slug":"thilo-sarrazins-stich-in-eine-eiterbeule","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=295","title":{"rendered":"Thilo Sarrazins Stich in eine Eiterbeule"},"content":{"rendered":"

Wenn jemand so hart angegriffen wird, wie in diesen Tagen Thilo Sarrazin, dann hat er meistens etwas richtig gemacht. Sarrazin stellte bloss fest, was kritische Zeitgenossen l\u00e4ngst wissen, aber nicht \u00f6ffentlich zu \u00e4ussern wagten: Die Eurokrise ist Folge politischen Wunschdenkens.
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\nWer \u00f6ffentlich darauf hinweist, dass der Kaiser nackt ist, macht sich unbeliebt. Zun\u00e4chst nat\u00fcrlich beim Kaiser selbst, dann aber auch bei all seinen Getreuen, die es zwar ebenfalls schon l\u00e4ngst wussten, aber aus falsch verstandener Loyalit\u00e4t oder aufgrund politischer Opportunit\u00e4t schwiegen, und sich mit einem Mal der Heuchelei \u00fcberf\u00fchrt sehen.<\/p>\n

Der Aufschrei wegen Sarrazins neustem Buch \u201eEuropa braucht den Euro nicht\u201c war schon vor dessen Erscheinen gross. Noch immer \u00fcberbieten sich Kommentatoren mit Superlativen der Gemeinheit. Auf Spiegel-Online setzte Christian Rickens zum Beispiel den uns\u00e4glichen Titel: \u201eEuropa braucht den Sarrazin nicht\u201c \u2013 Ach ja? Was braucht das neue, bunte Europa dann? Gleichgeschaltete Medien, die alles gut finden, was von Br\u00fcssel kommt und sich mit der stupiden Formel \u201eEs braucht nicht weniger, sondern mehr Europa!\u201c zufrieden geben? Trost spendet an dieser Stelle allenfalls die Feststellung des viel zu fr\u00fch verstorbenen deutschen Publizisten und Aphoristikers Johannes Gross, wonach die die intellektuelle Linke, die sich einst der permanenten Kritik verschrieben hat, selbst ihr Ende einl\u00e4utet, indem sie aufh\u00f6rt zu kritisieren und anf\u00e4ngt, die eigenen Leute zu beklatschen.<\/p>\n

Statt der einzig relevanten Frage \u2013 \u201ehat Sarrazin recht, oder liegt er falsch?\u201c \u2013 nachzugehen, begn\u00fcgt sich das Gros der Medien mit dem Abhandeln von Belanglosigkeiten, die mit dem Kern der Sache nicht das Geringste zu tun haben. Stattdessen konzentriert es sich auf plumpe Angriffe gegen die Person Sarrazin. Oder ist es tats\u00e4chlich verwerflich, nicht nur ein kluger Kopf, sondern dar\u00fcber hinaus auch ein guter Buchverk\u00e4ufer zu sein? Und was ist von der Berichterstattung \u00fcber die Medienkonferenz zur Vorstellung dieses anspruchsvollen Buchs \u00fcber politische und makro\u00f6konomische Zusammenh\u00e4nge zu halten, wenn dabei vor allem zum Ausdruck kommt, dass ein offensichtlich \u00fcberforderter Journalist die \u201eAction\u201c eines Lady Gaga-Konzerts vermisst?<\/p>\n

Emp\u00f6rung unter den \u201eAngeklagten\u201c
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\nDas die Hauptakteure des Euro-Debakels \u00fcber Sarrazins Buch nicht begeistert sind, liegt auf der Hand. Es ist, als w\u00fcrde man in diesen Tagen bei Bayern M\u00fcnchen nachfragen, was man dort von Chelsea h\u00e4lt. Finanzminister Sch\u00e4uble \u00e4usserte sich denn auch auf dem Niveau eines Fussballhooligans. Was Sarrazin schreibt, sei „himmelschreiender Bl\u00f6dsinn\u201c, oder er betreibe ein \u201everachtenswertes Kalk\u00fcl“. Gerade Sch\u00e4uble, der wie seine Kanzlerin, heute fordert, was er gestern kategorisch ablehnte und heute ablehnt, was er noch gestern als \u201ealternativlos\u201c bezeichnete, sollte sich mit solchen Kraftmeiereien zur\u00fcckhalten. Denn gerade anhand seiner Person zeigt Sarrazin exemplarisch auf, was \u201everachtenswertes Kalk\u00fcl\u201c in der Realpolitik ist. So beschreibt er auf Seite 340, wie der portugiesische Finanzminister Gaspar Sch\u00e4uble am 10 Februar 2012 vertraulich auf eine \u201eAnpassung\u201c des Hilfsprogramms f\u00fcr Portugal ansprach. W\u00f6rtlich: \u201eDieser [Sch\u00e4uble] antwortete, Deutschland sei \u201ebereit\u201c, wenn das portugiesische Hilfsprogramm angepasst werden m\u00fcsse, zun\u00e4chst aber m\u00fcsse das griechische Hilfspaket verabschiedet werden, und dann m\u00fcssten der Bundestag und die deutsche \u00f6ffentliche Meinung \u00fcberzeugt werden. W\u00e4hrend \u00f6ffentlich noch alle weitere Hilfen f\u00fcr andere L\u00e4nder ausser Griechenland ausgeschlossen wurden, wurde intern mit bedingten Zusagen bereits Politik gemacht.\u201c Sarrazin, der seine Aussagen durch das ganze Buch hindurch mit umfangreichem Quellenmaterial belegt, verweist in diesem Zusammenhang auf einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit der \u00dcberschrift \u201eNiemand hat die Absicht. Niemand!\u201c \u2013 Klarer kann man einem deutschen Minister gegen\u00fcber kaum zum Ausdruck bringen, dass man ihn f\u00fcr einen L\u00fcgner h\u00e4lt. Wie dem auch immer sei: Die Fakten sind \u00fcberpr\u00fcfbar und harren ihrer journalistischen Aufarbeitung.<\/p>\n

Eine Gefahr f\u00fcrs Establishment<\/strong><\/p>\n

Nichts von dem, was Sarrazin sagt oder schreibt, ist im Grunde neu. Bedeutende Verfassungsrechtler argumentierten gleich wie Sarrazin, als sie beim Verfassungsgericht in Karlsruhe die Einf\u00fchrung des Euro und vor Kurzem die Einrichtung und st\u00e4ndige Vergr\u00f6sserung de \u201eEuro-Rettungsschirms\u201c zu stoppen versuchten. Auch der ehemalige Pr\u00e4sident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, sagt im Grunde das Gleiche. Doch nachdem dieser erkl\u00e4rte, er wolle keine Partei gr\u00fcnden, also f\u00fcr das Establishment keine Gefahr darstellt, l\u00e4sst man ihm ins Leere laufen.<\/p>\n

Bei Sarrazin, der mit seinem letzten Buch \u201eDeutschland schafft sich ab\u201c wochenlang die Bestseller-Listen anf\u00fchrte, ist das nicht ganz so einfach. Umfragen zufolge teilt eine knappe Mehrheit der Bundesb\u00fcrger seine Einsch\u00e4tzung, wonach die Einf\u00fchrung des Euro ein Fehler war. Eine knappe Mehrheit sieht sich also in einer enorm wichtigen Frage von keiner der im Bundestag vertretenen Parteien repr\u00e4sentiert. Und das im Jahr vor einer nationalen Wahl. Einer EU-kritischen Partei bieten sich enorme Chancen. Das wissen die politische Nomenklatur und die mit ihr verbandelten unkritischen Mainstream-Medien nat\u00fcrlich auch. Deswegen lassen sie Sarrazins Meinung nicht als Meinung stehen, sondern erkennen in ihr eine t\u00f6dliche Bedrohung.<\/p>\n

Die ver\u00f6ffentlichte Meinung richtet sich gegen Sarrazin, weil offensichtlich ist, dass er recht hat. Es ist wie mit der SVP, der es zu verdanken ist, dass die Schweiz nicht Mitglied der EU ist. Soeben warnte die OECD vor dem Risiko einer \u201eschweren Rezession\u201c in der Eurozone, die gar die Weltwirtschaft bedrohe. Die Schweiz k\u00f6nne sich allerdings ab der zweiten Jahresh\u00e4lfte auf eine anziehende Wachstumsdynamik einstellen. Deutlicher k\u00f6nnen die Zeichen, dass die Nicht-Mitgliedschaft in der EU der Schweiz zum Segen gereicht, nicht sein. Aber um nichts in der Welt w\u00fcrden das unsere Mainstream-Medien und Wirtschaftsverb\u00e4nde zugeben. Im Gegenteil, die Angriffe gegen die SVP gewinnen sogar an Sch\u00e4rfe.<\/p>\n

Erb\u00e4rmliche Argumentation<\/strong><\/p>\n

Auch der \u00fcberaus unsympathische Peer Steinbr\u00fcck machte sich gar nicht die M\u00fche sich substantiell mit den Argumenten auseinanderzusetzen, als er vergangenen Sonntag bei G\u00fcnther Jauch mit Thilo Sarrazin die Klingen kreuzte. Der ehemalige Finanzminister war sich nicht zu schade, dahingehend zu argumentieren, dass Sarrazin mit seiner Analyse zwar Recht habe, das jedoch unerheblich sei, weil es um die Idee \u201eEuropa\u201c gehe. Und als erforderte nicht genau dieser Umstand eine intellektuell redliche Auseinandersetzung, warf er seinem Gegen\u00fcber an den Kopf, er verbreite \u201eBullshit\u201c.<\/p>\n

Die Einf\u00fchrung des Euro war nicht nur ein Fehler, sie war eine Torheit<\/a>. Die Entwicklung war absehbar. Es gab haufenweise warnende Stimmen. Doch die Politik setzte sich dar\u00fcber hinweg. Sie beantwortete eine \u00f6konomische Frage politisch und vertraute darauf, die von ihr geschaffenen Sachzw\u00e4nge w\u00fcrden das Ganze am Ende doch noch zum Guten richten. Das ist es, was Sarrazin mit \u201eWunschdenken\u201c meint.<\/p>\n

Doch er geht noch weiter: Er verletzt das Tabu, wonach Deutschland aus historischer Schuld und Verantwortung in besonderem Masse verpflichtet sei, f\u00fcr das Wohl der anderen zu sorgen. Denn genau dieses Konzept liegt dem Euro zugrunde. Deutschland musste sich das Einverst\u00e4ndnis zur Wiedervereinigung \u2013 die Trennung war direkte Folge des Krieges \u2013 insbesondere von Frankreich zum Preis der Gemeinschaftsw\u00e4hrung erkaufen. In der erw\u00e4hnten Fernsehsendung warf Sarrazin der deutschen Classe politique vor, sie sei \u201egetrieben von jenem sehr deutschen Reflex, wonach die Busse f\u00fcr Holocaust und Weltkrieg erst endg\u00fcltig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europ\u00e4ische H\u00e4nde gelegt haben\u201c. \u2013 Das schmerzt \u2013 ist deswegen aber nicht falsch.<\/p>\n

Gute Absichten k\u00f6nnen nicht gen\u00fcgen<\/strong><\/p>\n

Im Gegensatz zu den tobenden Sarrazin-Kritikern will ich den meisten f\u00fcr den Euro verantwortlichen Politikern keine unlauteren Motive unterstellen. Ich bin \u00fcberzeugt, dass Helmut Kohl alleine schon aufgrund seiner pers\u00f6nlichen Lebenserfahrung den Frieden in Europa sichern wollte. Mag auch der Wille, als \u201egrosser Europ\u00e4er\u201c in die Geschichte einzugehen, mitgespielt haben, Kohl tr\u00e4umte von einer anderen EU, als derjenigen, mit der wir es jetzt zu tun haben.<\/p>\n

Gleichwohl m\u00fcssen sich die europ\u00e4ischen Politiker den Vorwurf gefallen lassen, \u00fcber Jahrzehnte hinweg Probleme nur verwaltet zu haben. Seit den R\u00f6mer Vertr\u00e4gen wich man konsequent der Frage aus, was f\u00fcr ein \u201eEuropa\u201c denn eigentlich entstehen sollte. Ein \u201eEuropa der Vaterl\u00e4nder\u201c? Die \u201eVereinigten Staaten von Europa\u201c? Eine bessere Freihandelszone? Eine Atommacht, die ihre Interessen auch mit milit\u00e4rischen Mitteln durchsetzt? Diese und viele weitere Fragen wurden nie diskutiert. Stattdessen liess man sich von Wunschdenken leiten, und wenn im Rahmen eines Gipfeltreffens doch mal eine Streitfrage eskalierte, so wurde diese kurzerhand ausgeklammert und vertagt. Die EU, so Kohl, sei wie ein Velo, sie m\u00fcsse st\u00e4ndig in Bewegung sein, um nicht umzufallen. Nun r\u00e4cht sich, dass man der Richtung, die dieses Velo einschlug, keine Bedeutung beigemessen hat.<\/p>\n

Euro ist EU, und EU ist Frieden?<\/strong><\/p>\n

Eine \u00e4hnlich stupide Metapher ist jene vom Euro als Synonym zur EU, woraus Angela Merkel ableitet: Scheitert der Euro, scheitert die EU \u2013 und dann kommt der Krieg, weil die EU ja eine \u201eFriedensprojekt\u201c ist. Hier wurden Parolen zur Politik, zu einer Politik, von der die Schicksale von Millionen von Europ\u00e4ern abh\u00e4ngen. Da w\u00e4ren etwas mehr Seriosit\u00e4t und Tiefe durchaus angezeigt.<\/p>\n

Auch am Beispiel Griechenlands zeigt sich in brutaler Deutlichkeit, wohin es f\u00fchrt, wenn das Denken durch das Propagieren von Gemeinpl\u00e4tzen ersetzt wird. Als geradezu verheerend erweist sich in diesem Zusammenhang das Diktum, wonach der europ\u00e4ische Integrationsprozess durch die Einf\u00fchrung des Euro irreversibel geworden sei. Wer nur einigermassen bei Verstand ist, weiss, dass in Politik und Geschichte nie etwas irreversibel ist \u2013 erst recht nicht, wenn es von den Politikern postuliert wird.<\/p>\n

Auch der Vertrag von Maastricht, der Grundlage f\u00fcr die W\u00e4hrungsunion bildet, wurde bereits so h\u00e4ufig und so fundamental verletzt, dass er kaum noch das Papier wert ist, auf dem er geschrieben ist. Doch anstatt aus dieser simplen und leicht feststellbaren Tatsache die richtigen Schl\u00fcsse abzuleiten, klammern sich die europ\u00e4ischen Politiker an ein anderes Diktum: \u201eWer A sagt, muss auch B sagen!\u201c Und schon spielt es keine Rolle mehr, ob A und B auch richtig sind. Wichtig ist nur noch, dass sich die eigene Position durchsetzt, was dann als Erfolg gefeiert wird.<\/p>\n

Ein Trugbild f\u00e4llt in sich zusammen<\/strong><\/p>\n

Ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone w\u00e4re den EU-Oberen in erster Linie peinlich. Sie wollen ihn verhindern, weil damit unbestreitbar w\u00fcrde, dass das mit der Irreversibilit\u00e4t Bullshit ist, um sich ausnahmsweise Peer Steinbr\u00fccks Ausdrucksweise zu bedienen. Mit einem Austritt bek\u00e4me Griechenland endlich wieder ein Instrument in die Hand, sich \u00fcber Abwertungen der Drachme und eine flexible Wechselkurspolitik Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu sichern. Das birgt eine weitere Gefahr in sich, vor der sich die Euro-Politiker f\u00fcrchten: Griechenland k\u00f6nnte mit der eigenen W\u00e4hrung bereits nach wenigen Jahren Erfolg haben. Es k\u00f6nnte sogar erfolgreicher sein als die L\u00e4nder von Euro-Land. Dies wiederum h\u00e4tte zur Folge, dass auch andere L\u00e4nder diesen Schritt ins Auge fassen.<\/p>\n

Mit anderen Worten: Ein erfolgreiches Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone w\u00fcrde klar machen, dass der Kaiser nackt ist. Das gef\u00e4llt zwar nicht, ist aber dennoch eine Tatsache.<\/p>\n\n

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