{"id":301,"date":"2013-01-11T12:54:47","date_gmt":"2013-01-11T11:54:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zanetti.ch\/?p=301"},"modified":"2013-01-11T13:10:56","modified_gmt":"2013-01-11T12:10:56","slug":"mit-der-milchkuh-zur-schlachtbank-uberlegungen-zum-auslandgeschaft-der-kantonalzurcherischen-regiebetriebe-von-kantonsrat-hans-peter-amrein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=301","title":{"rendered":"Mit der Milchkuh zur Schlachtbank? \u00dcberlegungen zum Auslandgesch\u00e4ft der kantonalz\u00fcrcherischen Regiebetriebe von Kantonsrat Hans-Peter Amrein"},"content":{"rendered":"

Ein begr\u00fcndeter, latenter Vertrauensverlust der B\u00fcrger in Politik und (Finanz-) Wirtschaft ist auch im Kanton Z\u00fcrich virulent. Umso wichtiger ist eine grundsolide und umsichtige F\u00fchrung der kantonalz\u00fcrcherischen Regiebetriebe, allen voran der Z\u00fcrcher Kantonalbank (ZKB), der Elektrizit\u00e4tswerke des Kantons Z\u00fcrich (EKZ) sowie der AXPO (an welcher der Kanton Z\u00fcrich eine massgebliche Beteiligung h\u00e4lt). Von risikoreichen Investitionen und Abendteuer im Ausland ist abzusehen. <\/em><\/p>\n

Leider zielt die Strategie der diese Betriebe leitenden- und den B\u00fcrgern und Steuerzahlern dienenden Angestellten und Verwaltungsr\u00e4te derzeit genau in die entgegengesetzte Richtung. Das eine solche Strategie eher fr\u00fcher als sp\u00e4ter zu negativen Gesch\u00e4ftsergebnissen und massiven Kapitalverlusten f\u00fchren d\u00fcrfte, f\u00fcr welche Ultima Ratio die Steuerzahler gerade stehen, ist voraussehbar.<\/p>\n

In der Schweiz haben in der Vergangenheit \u2013 wenn \u00fcberhaupt \u2013 nur wenige Staatsbetriebe innerhalb eines staatlich regulierten und gesch\u00fctzten Umfeldes (Energie und Transport) \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum mehr oder weniger nachhaltig gewirtschaftet. Im Ausland dagegen haben fast alle fr\u00fcher oder sp\u00e4ter Schiffbruch erlitten. Analogien finden sich bei den Schweizerischen Grossbanken und ihren Auslandabenteuer in den Vereinigten Staaten und im internationalen Investment-Banking.<\/p>\n

Z\u00fcrcher Kantonalbank (ZKB): \u201eSchuster bleib bei Deinen Leisten\u201c<\/strong><\/p>\n

Die im Besitz des Kantons Z\u00fcrich (100% Staatsgarantie) befindliche und sich als Universalbank positionierende ZKB hat heute eine Gr\u00f6sse erreicht (2011: Bilanzsumme 134 Milliarden Franken; Ausleihungen 74 Milliarden, Hypothekarforderungen 65 Milliarden; 5000 Mitarbeiter, 102 Gesch\u00e4ftsstellen), welche die geltenden Kontrollmechanismen des Z\u00fcrcher Kantonsrates strapaziert und f\u00fcr Kanton und Steuerzahler, insbesondere durch das Investment-Banking und das \u00fcberproportionale Hypothekargesch\u00e4ft, ein grosses Klumpenrisiko darstellt. Geht eine Staatsbank (mit stolzem AAA-Rating) eines \u00fcberaus verm\u00f6genden Kleinstaates, respektive des gr\u00f6ssten Kantons und Wirtschaftsmotors dieses Staates, im Ausland Engagements ein, so werden Staat und Bank(en) unweigerlich erpressbar.<\/p>\n

In einem Umfeld, in welchem zurzeit mehrere europ\u00e4ische Staaten, innerhalb deren Hoheitsgebiet unsere Staatsbank t\u00e4tig ist oder war, einer andauernden und gravierenden Wirtschaftskrise ausgesetzt sind, werden diese Staaten mit allen Mitteln versuchen, die eigene Staatskassen aufzudotieren und den eigenen Finanzplatz und dessen Arbeitspl\u00e4tze zu verteidigen. Dies hat die ZKB derzeit auch aufgrund in der Vergangenheit get\u00e4tigter, unerlaubter akquisitorischer Handlungen in den Vereinigten Staaten von Amerika zu gew\u00e4rtigen.<\/p>\n

Eine Busse und Kosten in zwei- oder sogar dreistelligem Millionenbetrag erscheinen unausweichlich. Sp\u00e4testens anl\u00e4sslich der Rechnungslegung 2012 muss die Leitung der Bank Farbe bekennen und die entsprechenden R\u00fcckstellungen offenlegen. Sie muss dann auch explizit darlegen, ob noch weitere \u201e\u00dcberraschungen\u201c mit Bezug auf nicht autorisierte Handlungen im In- oder Ausland zu erwarten sind? Weitere (erpresserische) Forderungen aus dem EU-Raum und von Seiten multinationaler Organisationen sind nicht auszuschliessen. Nachdem die ZKB im vergangene Jahr mutmasslich eine grosse Menge von Kundendaten an die USA geliefert hat, was einem Verstoss gegen das in unserem Lande geltende Bankgeheimnis gleichk\u00e4me, sind zus\u00e4tzlich langwierige und kostspielige Rechtsh\u00e4ndel nicht auszuschliessen.<\/p>\n

Das Engagement in \u00d6sterreich (Z\u00fcrcher Kantonalbank \u00d6sterreich, vormals Privatinvest Bank AG\/PIAG, Salzburg und Wien) ist vor dem Hintergrund des ver\u00e4nderten Privatkundengesch\u00e4ftes und der fehlenden Kompetenz im \u00f6sterreichischen und europ\u00e4ischen Firmenkundengesch\u00e4ft als fragw\u00fcrdig zu qualifizieren, auch im Wissen, dass in \u00d6sterreich keine schweizerische Bank (auch nicht die Grossbanken) in der Vergangenheit, \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum hinweg, profitabel gearbeitet hat.<\/p>\n

Nicht wenige Z\u00fcrcher Gemeinden haben sich in den vergangenen Jahren auf die regelm\u00e4ssig eintreffenden, j\u00e4hrlichen Zahlungen der ZKB verlassen und diese Zahlungen stellten in vielen Gemeindebudgets einen integrierten Bestandteil dar. F\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2011 hat die ZKB insgesamt 377 Millionen Franken an Gemeinden und Kanton ausgesch\u00fcttet.<\/p>\n

Wird die Staatsbank diese Zahlungen auch in den n\u00e4chsten Jahren problemlos leisten k\u00f6nnen oder gebieten exogene Faktoren in absehbarer Zukunft deren Einstellung? Und kommt es aufgrund solcher Faktoren, wie aktuell vom Bankrat dem Kantonsrat beantragt, oder in Zukunft aufgrund eines worst-case-scenario, bei der ZKB zu einem Kapitaleinschussbedarf, muss die Frage aufgeworfen werden, ob die jahrelang \u201egef\u00fctterten\u201c Gemeinden nicht auch in die (Einschuss-) Plicht genommen werden oder ob Kanton und Steuerzahler alleine f\u00fcr die Erh\u00f6hung des Dotationskapitals gerade stehen m\u00fcssen?<\/p>\n

Elektrizit\u00e4tswerke des Kantons Z\u00fcrich (EKZ): Transparenz und Abkehr von Abenteuer <\/strong><\/p>\n

Mit der Aufgabe der Eltop-L\u00e4den \u2013 nach einem noch in den Vorjahren durchgef\u00fchrten, teuren Umbauprogramm \u2013 hat dieses Staatsunternehmen im letzten Gesch\u00e4ftsjahr einen gr\u00f6sseren, einstelligen Millionenbetrag in den Sand gesetzt. Auch dieser Regiebetrieb investiert im Ausland. Neben der Mehrheitsbeteiligung an einem Windpark in Frankreich (Ternois Sud), einer Minderheitsbeteiligung an einem solarthermischen Kraftwerk in Spanien (Puerto Errado 2), verfolgt die EKZ, via die Beteiligungsgesellschaft Terravent AG,\u00a0 im Verbund mit vier weiteren schweizerischen Energieversorgern, weitere Investitionen im Ausland. \u00dcber die Kooperation HelveticWind sind weitere Interessen geb\u00fcndelt.<\/p>\n

Die Auslandengagements der EKZ werden\u00a0 \u00fcber eine schweizerischen Beteiligungsgesellschaft und 100%-ige Tochtergesellschaft, die EKZ Renewables AG, gesteuert. Wie der Name es schon sagt, handelt es sich hier vor allem um ideologisch bedingte Investitionen, welche nicht (nur) betriebswirtschaftlichen Grunds\u00e4tzen der Investitionspolitik unterworfen werden. Die rund 400 Millionen Franken, welche die EKZ gem\u00e4ss ihrer Strategie in den n\u00e4chsten Jahren in erneuerbare Energien investieren wollen, sind auch deshalb zu hinterfragen.<\/p>\n

Der k\u00fcrzlich von der EKZ Renewables AG \u00fcbernommenen Windpark Neu Kosenow II im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Zusammenhang genauer unter die Lupe zu nehmen. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso in unserem n\u00f6rdlichen Nachbarland kein \u00f6ffentlich-rechtliches oder privates Unternehmen, vor dem Hintergrund des von der Politik verordneten Ausstieges aus der Kernenergie, diesen Windpark gekauft hat, verspr\u00e4che die Investition ein gutes Gesch\u00e4ft zu werden. Das \u00fcber den Kaufpreis mit den Verk\u00e4ufern vereinbarte \u201eStillschweigen\u201c macht das Ganze noch etwas obskurer.<\/p>\n

AXPO: abgekl\u00e4rte Strategie oder unvermeidliche Abschreiber nach selbst\u00fcberhebenden Planungen?<\/strong><\/p>\n

Der Kanton Z\u00fcrich und die EKZ halten gemeinsam 36.752 % an der Axpo Holding AG, welche wiederum, via Axpo Trading, 21.4 % am in Italien aktiv investierenden, b\u00fcndnerischen Stromversorger Repower h\u00e4lt. Der Kanton Z\u00fcrich ist im Axpo-Verwaltungsrat durch zwei Regierungsr\u00e4te (Bau- und Justizdirektoren) vertreten.<\/p>\n

Mit der Umfirmierung der EGL in die Axpo Handels und Vertrieb im Oktober 2012 wurde auch der substantielle und nicht risikolose Derivatehandel der EGL \u00fcbernommen und das Derivate und Handels-Gesch\u00e4ft personell redimensioniert und strukturell neu aufgebaut.\u00a0 Die Unternehmens-Kommunikation \u00fcber die eingegangenen Kontrakt-Volumina und Risiken muss als d\u00fcrftig bezeichnet werden und l\u00e4sst Fragen zu Risiko und Abschreibungsbedarf offen.<\/p>\n

Mit ihrer Anfrage KR 319\/2012 \u201eSteuergelder f\u00fcr die ehrenwerte Gesellschaft und eine CO2-Schleuder\u201c stellen der Verfasser dieses Aufsatzes und Frau KR Gabi Petri (Gr\u00fcne) die geplante Investition von rund 1.5 Milliarden Franken der Repower, und somit auch indirekt der Axpo, an einem Kohlekraftwerk in Kalabrien in Frage. Eine Antwort des Regierungsrates steht noch aus. In diesem Zusammenhang ist zu vermerken, dass die Axpo mit Rechnung 2012 rund 65 Millionen Franken auf der aus dem italienischen EGL-Investitionsportefeuille zur Axpo transferierten Beteiligung an einem Gas-Kombikraftwerk in Ferrara\/Italien abgeschrieben hat. Begr\u00fcndung: \u201e\u00dcberkapazit\u00e4ten\u201c!<\/p>\n

Es ist zu hoffen, dass sich die Italien-Aktivit\u00e4ten der Axpo und der ehemaligen EGL nicht auch \u2013 wie im Falle weiterer schweizerischer Unternehmen (Beispiel Swisscom und Milliardenabschreiber 2011 an deren Tochter Fastweb s.p.a) \u2013 zu einer B\u00fcchse der Pandora entwickeln. Unverst\u00e4ndlich ist in diesem Zusammenhang auch die offensichtliche Sorg- und Tatenlosigkeit der Axpo-Verantwortlichen betreffend des durch Repower (21.4 % Axpo-Beteiligung) geplanten Kraftwerkbaus in S\u00fcditalien und mit Bezug auf die weiteren Auslandinvestitionen dieser Gruppe zu titulieren.<\/p>\n

Das Filetst\u00fcck der\u00a0 Expansions-Pl\u00e4ne und k\u00fcnftigen Auslandinvestitionen der Axpo betrifft deren Erdgasgesch\u00e4ft und die mit zwei Partnerfirmen (Statoil und Eon) geplante Pipeline (Trans-Adriatic Pipeline, TAP), welche Gasfelder in Aserbeidschan mit Europa verbinden sollen. Das Konsortium firmiert gleichnamig mit Sitz in Baar. Die Pipeline soll von Shah Deniz, ein paar Hundert Kilometer s\u00fcdlich von Baku, in Aserbaidschan, quer durch den so friedlichen Kaukasus, die T\u00fcrkei, Bulgarien und Albanien, durch das Mittelmeer (Strasse von Otranto) nach Italien f\u00fchren. Am Projekt ist die Axpo mit 42.5 % beteiligt. Sie will dieses Engagement bei erfolgreichem Zuschlag aber auf eine-, gem\u00e4ss CEO Heinz Karrer, \u201e\u00fcberblickbare Beteiligung\u201c reduzieren. Erhalten Axpo, Statoil und Eon den Zuschlag, so darf \u2013 zumindest kurzfristig \u2013 Bingo jubiliert werden. Kommt das Konkurrenzkonsortium Nabucco (mit \u00f6sterreichischen-, ungarischen-, rum\u00e4nischen- und bulgarischen Konsorten) zum Zug, so ist ein Abschreiber in einem hohen, zweistelligen Millionenbetrag (CEO Karrer) zu gew\u00e4rtigen.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Alle drei z\u00fcrcherischen Regieunternehmen sind in den vergangenen Jahren grosse und teilweise unn\u00f6tige oder unsinnige Risiken eingegangen Nicht minder dringlich ist eine generelle, rigide Risikoanalyse, insbesondere auch der (neuen) Tochterfirmen aller Regiebetriebe, ob in den Unternehmensrechnungen konsolidiert oder nicht spielt keine Rolle.<\/p>\n

Zur ZKB: Die Aufsichtsorgane sind gefordert. Die verfolgen Strategien mit hohen Risiken sind zu hinterfragen. Bei der ZKB, der wohl zurzeit latenteste Risikoposition im Beteiligungs-Portefeuille des Kantons, sind die Aufsichtsorgane und allen voran der Z\u00fcrcher Kantonsrat, via seine beiden Aufsichts-Kommissionen AWU (Aufsichts-Kommission \u00fcber die wirtschaftlichen Unternehmungen des Kantons Z\u00fcrich) und die FIKO\u00a0 (Finanzkommission\u00a0 des Z\u00fcrcher Kantonsrates), in der Pflicht.<\/p>\n

Ob die Einsetzung einer PUK (Parlamentarischen Untersuchungskommission) ZKB zu den Vorg\u00e4ngen in den USA und der Herausgabe von Kundendaten an ausl\u00e4ndische Beh\u00f6rden n\u00f6tig wird, m\u00fcssen die beiden Kommissionen und ihre Mitglieder in den n\u00e4chsten Wochen und Monaten ergr\u00fcnden.<\/p>\n

Die Debatte \u00fcber die Formierung einer speziellen kantonsr\u00e4tlichen Kommission, welche sich ausschliesslich mit der Risikoanalyse und daraus folgernd mit der\u00a0 (n\u00f6tigen) Neudefinition der Aussichtsfunktionen und der Neuformulierung des Auftrages der Bank und an die verschiedenen Aufsichtsorgane besch\u00e4ftigt, muss gef\u00fchrt werden! Von einer geographischen \u201eRisikodiversifikation\u201c und der entsprechenden Neuformulierung von\u00a0\u00a0 \u00a7 8 des Kantonalbankgesetzes, wie vom Bankrat gefordert, ist vor Kl\u00e4rung dieser Fragen abzusehen.<\/p>\n

Vor dem Hintergrund der vom Bankrat der ZKB geforderten Erh\u00f6hung des Dotationskapitals um 2 Milliarden Franken und der im Rahmen der angestrebten Revision des Kantonalbankgesetzes geforderten Schaffung von Partizipationskapital (Ausgabe von Partipizationsscheinen) darf auch eine (Teil-) Privatisierung und die Abschaffung der gem\u00e4ss Ansicht des Schreibenden nicht mehr zeitgem\u00e4ssen Staatsgarantie der ZKB kein Tabuthema bleiben.<\/p>\n

Hans-Peter Amrein<\/a>, K\u00fcsnacht
\nDer Autor ist Mitglied des Z\u00fcrcher Kantonsrats (SVP)<\/p>\n\n

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Ein begr\u00fcndeter, latenter Vertrauensverlust der B\u00fcrger in Politik und (Finanz-) Wirtschaft ist auch im Kanton Z\u00fcrich virulent. Umso wichtiger ist eine grundsolide und umsichtige F\u00fchrung der kantonalz\u00fcrcherischen Regiebetriebe, allen voran der Z\u00fcrcher Kantonalbank (ZKB), der Elektrizit\u00e4tswerke des Kantons Z\u00fcrich (EKZ) sowie der AXPO (an welcher der Kanton Z\u00fcrich eine massgebliche Beteiligung h\u00e4lt). Von risikoreichen Investitionen … Mit der Milchkuh zur Schlachtbank? \u00dcberlegungen zum Auslandgesch\u00e4ft der kantonalz\u00fcrcherischen Regiebetriebe von Kantonsrat Hans-Peter Amrein<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-301","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p6ORi5-4R","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/301","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=301"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/301\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=301"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=301"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zanetti.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=301"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}