{"id":495175,"date":"2023-02-10T12:59:31","date_gmt":"2023-02-10T11:59:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=495175"},"modified":"2023-02-10T17:22:14","modified_gmt":"2023-02-10T16:22:14","slug":"sterben-fuer-die-classe-politique-die-schweiz-wird-weder-am-hindukusch-noch-in-der-ukraine-verteidigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zanetti.ch\/?p=495175","title":{"rendered":"Sterben f\u00fcr die Classe politique? – Die Schweiz wird weder am Hindukusch noch in der Ukraine verteidigt"},"content":{"rendered":"

Milit\u00e4rische Auslandeins\u00e4tze lassen sich nicht nach Belieben der Politiker an der Heimatfront eingrenzen. Sie k\u00f6nnen innert k\u00fcrzester Zeit eine gef\u00e4hrliche Eigendynamik entwickeln. Mit einem Mal sind nicht mehr die \u201eGuten Dienste\u201c gefragt, sondern die Bereitschaft zum T\u00f6ten. Gl\u00fccklich ist dann das Land, das sich neutral verhalten kann und dessen Neutralit\u00e4t von den Konfliktparteien auch anerkannt wird. (Verfasst 2007)
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In keiner Dom\u00e4ne der Politik haben sich aristokratische Strukturen so sehr erhalten wie in der Aussenpolitik, die immer mehr zu einem Tummelfeld f\u00fcr geltungss\u00fcchtige Politiker und ehrgeizige Milit\u00e4rs wird. Bei Champagner und Kaviar werden ebenso leichtfertig Milliardenzahlungen wie milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung versprochen. Das nennt man internationale Solidarit\u00e4t. Im ber\u00fchmten Gedicht von Bertold Brecht fragt der lesende Arbeiter \u201eWer bezahlt die Spesen?\u201c Die Antwort ist klar: Daf\u00fcr aufzukommen haben wie seit jeher die Bev\u00f6lkerung und der einfache Soldat, letzterer hat unter Umst\u00e4nden gar mit seinem Leben zu bezahlen.<\/p>\n

Schweizer Politiker erliegen zusehends der Versuchung, sich im internationalen Scheinwerferlicht zu sonnen. Sie wollen dabei sein und schicken darum Soldaten in den Kosovo, wo sie unter anderem leere H\u00e4user bewachen, Pr\u00e4senz markieren, Kommunizieren und Politiker aus der Heimat empfangen. Auf den Nachweis, dass solche Eins\u00e4tze der Schweiz tats\u00e4chlich etwas bringen, warten wir vergebens. Nicht einmal das leidige Flugl\u00e4rmproblem mit unserem n\u00f6rdlichen Nachbarn liess sich im Zuge dieser internationalen Solidarit\u00e4tseuphorie aus der Welt schaffen. Wo ein konkretes Ziel erreicht werden sollte, versagen unserer Aussenpolitiker. Es ist eindeutig so, dass die Schweiz umso st\u00e4rker unter Druck ger\u00e4t und werde umso mehr zur Kasse gebeten wird, je mehr sie sich am internationalen Aktivismus beteiligt.<\/p>\n

Deutschland geht es \u00e4hnlich. Schliesslich sind deutsche Politiker nicht besser als unsere. Auch in unserem n\u00f6rdlichen Nachbarland r\u00fcckt das Allgemeinwohl in den Hintergrund, wenn die M\u00f6glichkeit besteht, sich pers\u00f6nlich in Szene zu setzen. Ebenfalls gross in Mode sind derzeit Besuche bei im Ausland stationierten Truppen. Mitunter stellt sich gar die Frage, ob der Grund f\u00fcr Auslandeins\u00e4tze nicht letztlich darin besteht, Politikern Medienauftritte zu erm\u00f6glichen. Schliesslich ist es wesentlich einfacher und dankbarer mit Helm, schusssicherer Weste und besorgtem Gesichtsausdruck vor laufenden Fernsehkameras \u00fcber den Weltfrieden zu reden, als zu Hause Probleme zu l\u00f6sen.<\/p>\n

Ein Platz an der Sonne<\/strong><\/p>\n

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die Bundesrepublik Deutschland in aller Bescheidenheit \u2013 und dennoch erfolgreich \u2013 von Bonn aus regiert. Nach der Wiedervereinigung wurde es den Politikern dort rasch zu eng. Man wollte in die ehemalige Reichshauptstadt Berlin zur\u00fcck, und \u00fcberdimensionierte Bauten wie das neue Kanzleramt machen deutlich, dass es mit der Bescheidenheit vorbei ist. Man will noch immer den Platz an der Sonne und glaubt, diesen unter anderem mit einem Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu finden. Doch ein solcher ist nicht gratis zu haben. Die Rechnung l\u00e4sst nicht auf sich warten.<\/p>\n

Ende der 80er Jahre als die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten der Reihe nach in sich zusammenbrachen schlug der amerikanische Pr\u00e4sident George Bush dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl die Bildung einer Allianz der \u201ePartners in Leadership\u201c vor. Zierten sich die Deutschen damals noch, weil man die Franzosen, mit denen man ein neues Europa aufbauen wollte, nicht ver\u00e4rgern wollte, so hat sich mittlerweile die aussenpolitische Doktrin grunds\u00e4tzlich ver\u00e4ndert. Beteiligte man sich anf\u00e4nglich noch mit gr\u00f6sster Zur\u00fcckhaltung an Auslandeins\u00e4tzen und beschr\u00e4nkte sich zun\u00e4chst \u2013 unter dankbarer<\/p>\n

Berufung auf eine historisch begr\u00fcndete Sonderstellung \u2013 auf logistische Hilfeleistungen, fielen die Hemmungen immer mehr, und abgesehen von der extremen Linken wendet sich heute im Bundestag keine Partei mehr dagegen, wenn es darum geht, Truppen ins Ausland zu schicken.<\/p>\n

Gef\u00e4hrlicher Strudel<\/strong><\/p>\n

So fanden sich bayrische Gebirgsj\u00e4ger pl\u00f6tzlich in Afghanistan wieder, wo sie Brunnen graben und ansonsten nicht wissen, wie sie die Zeit totschlagen sollen. Ganz \u00e4hnlich also wie die Schweizer Soldaten im Kosovo, wobei der Einsatz in Afghanistan nat\u00fcrlich wesentlich gef\u00e4hrlicher ist. Nicht nur das, er wird t\u00e4glich gef\u00e4hrlicher, weil es der internationalen Koalition offensichtlich nicht gelingt, das Land zu befrieden und die Taliban-Rebellen im Vormarsch sind.<\/p>\n

In den vergangenen Wochen wurden immer wieder Forderungen vor allem aus den USA, Kanada und Grossbritannien laut, Deutschland und andere Nato-Partner m\u00fcssten innerhalb der internationalen Afghanistanschutztruppe (Isaf) mehr Verantwortung \u00fcbernehmen und Kampftruppen in den S\u00fcden des Landes schicken, wo sich die Soldaten einiger weniger Nato-Staaten seit Monaten verlustreiche K\u00e4mpfe mit den Taliban liefern.<\/p>\n

\u201eLernt zu t\u00f6ten!\u201c<\/strong><\/p>\n

Nun eskaliert die Situation, denn in dieser Region sollen zw\u00f6lf kanadische Soldaten get\u00f6tet worden sein \u2013 auch weil deutsche Soldaten den Truppen des Nato-Partners nicht zur Hilfe kamen. Der Isaf-Kommandeur habe w\u00e4hrend der Operation \u201eMedusa\u201c im Sommer 150 Mann aus Kampftruppen zur Unterst\u00fctzung erbeten, der deutsche Kontingentf\u00fchrer habe daraufhin jedoch mitgeteilt, er habe zwar Soldaten, die er schicken k\u00f6nnte. Doch bekomme er aus Berlin keine Erlaubnis daf\u00fcr. Zwar verbieten politische Vorgaben bisher Eins\u00e4tze der Bundeswehr im S\u00fcden \u2013 gleichwohl sieht das deutsche Mandat ausdr\u00fccklich Hilfe f\u00fcr Alliierten in Notlagen vor.<\/p>\n

Der Druck auf Deutschland steigt. Das Nachrichtenmagazin \u201eDer Spiegel\u201c berichtete k\u00fcrzlich, dass der Regierungsbeauftragte f\u00fcr die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, bei einem Besuch in Washington von Offiziellen bedr\u00e4ngt wurde, die Bundeswehr k\u00f6nne nicht immerzu nur im ruhigen Norden Patrouille fahren. Gefordert wird eine \u201efaire Aufteilung der Lasten\u201c. Die deutschen Soldaten m\u00fcssten \u201elernen zu t\u00f6ten\u201c.<\/a> Sie werden es lernen. Die Regierung wird dem Druck am Ende nachgeben. Die Frage ist nur, wie viele S\u00e4rge die Heimatfront ertr\u00e4gt.<\/p>\n

Zur\u00fcck zur Neutralit\u00e4t!<\/strong><\/p>\n

Ein beliebtes Argument in der Politik, das eigentlich gar keines ist, lautet: \u201eWer A sagt, muss auch B sagen.\u201c Obwohl diese Schlussfolgerung keineswegs zwingend ist, erweist sich die vermeintliche Logik als erstaunlich erfolgreich. Auch in der Schweiz erfreut sich die so genannte Salami-Taktik gr\u00f6sster Beliebtheit. Wurde zun\u00e4chst noch hoch und heilig versprochen, Auslandeins\u00e4tze seien nur etwas f\u00fcr Freiwillige, waren sie f\u00fcr Instruktoren bald obligatorisch, und nun sollen sogar WK-Soldaten dazu gezwungen werden k\u00f6nnen. Wenn das A, B und C sind, graut mir vor D, E, und F. Wann werden auch wir das T\u00f6ten eines Gegners, mit dem wir nichts zu tun haben, lernen m\u00fcssen?<\/p>\n

Es ist verst\u00e4ndlich und im Grunde beruhigend, dass Regierungen ihrer eigenen Soldaten nicht ohne Not einer Todesgefahr aussetzen wollen. Wer jedoch Machtpolitik betreiben will \u2013 und das tut jede Regierung, die behauptet ein milit\u00e4rischer Auslandeinsatz liege im nationalen Interesse \u2013 muss bereit sein, Opfer zu bringen. Und genau dazu sind die europ\u00e4ischen Regierungen nicht bereit. Sie erachten es offensichtlich als normal und richtig, dass die besonders gef\u00e4hrlichen Eins\u00e4tze von den Amerikaner, den Kanadiern und den Engl\u00e4ndern geleistet werden. Diese Rechnung kann auf Dauer nicht aufgehen. Erst recht nicht, wenn sich ein Verteidigungsb\u00fcndnis, wie die Nato, zum Eingreifb\u00fcndnis entwickelt, das zur Krisenl\u00f6sung oder Friedenssicherung \u00fcberall auf der Welt eingesetzt wird.<\/p>\n

Es gibt nur ein Konzept, das einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet: Das ist die Neutralit\u00e4t, wie sie im Rahmen des Wiener Kongresses von 1815 von den Europ\u00e4ischen Staaten in einer besonderen Erkl\u00e4rung verbrieft wurde. Diese Neutralit\u00e4t muss jedoch auch glaubw\u00fcrdig sein, und das ist sie nur dann, wenn sie von den Konfliktparteien auch so wahrgenommen wird. Streit um die Neutralit\u00e4t und um damit verbundene juristische Spitzfindigkeiten sind der Glaubw\u00fcrdigkeit zutiefst abtr\u00e4glich. Wer sich stets aufs neue dar\u00fcber klar werden muss, wie er sich einer konkreten aussenpolitischen Situation verhalten soll, und sich schliesslich in gewundene Erkl\u00e4rungen fl\u00fcchtet, verliert seine Glaubw\u00fcrdigkeit und zerst\u00f6rt damit ein wichtiges friedenspolitisches Instrument. Und was kann es f\u00fcr die Schweizer Regierung wichtigeres geben, als daf\u00fcr zu sorgen, dass das eigene Volk in Frieden leben kann?<\/p>\n

Stichwort \u201eNeutralit\u00e4t\u201c<\/strong><\/p>\n

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  1. Neutralit\u00e4t bedeutet in der internationalen Politik, dass ein Staat sich nicht an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt. Das Neutralit\u00e4tsrecht beinhaltet auch das Recht des neutralen Staates, durch den Konflikt unbehelligt zu bleiben.<\/li>\n
  2. Die schweizerische Neutralit\u00e4t ist selbstgew\u00e4hlt, dauernd und bewaffnet. Sie ist nicht ein Selbstzweck, sondern war immer ein Instrument der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Sie dient ferner dem inneren Zusammenhalt des Landes und bietet die Grundlage f\u00fcr die \u201eGuten Dienste\u201c.<\/li>\n
  3. Praktisch entwickelte sich die Schweizer Neutralit\u00e4t seit der Niederlage in der Schlacht bei Marignano 1515. International anerkannt ist die Neutralit\u00e4t der Schweiz seit dem Wiener Kongress von 1815.<\/li>\n
  4. Neutralit\u00e4t sch\u00fctzt vor den W\u00fcnschen der Eliten nach Gr\u00f6sse, Medienauftritten, Applaus und Ruhm. Sie zwingt zur Bescheidenheit und dazu, das Anliegen des Neutralen immer wieder zu erkl\u00e4ren, nicht zu rechtfertigen.<\/li>\n
  5. Untrennbar mit der Wahrung der Glaubw\u00fcrdigkeit verbunden auch der Wille, die Neutralit\u00e4t \u2013 falls Politik und Diplomatie scheitern sollten \u2013 notfalls auch mit Waffengewalt zu verteidigen.<\/li>\n
  6. Neutral ist, wer von Konfliktparteien als neutral betrachtet wird.<\/li>\n<\/ol>\n\n
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