Ein Staatsmann wie Konrad Adenauer konnte mit dem Ausspruch \u201ewas k\u00fcmmert mich mein Geschw\u00e4tz von gestern\u201d punkten. Das ist vermutlich der Grund, weshalb viele heutige Politiker glauben, jeden Tag etwas anderes zu erz\u00e4hlen, verleihe ihnen eine staatsm\u00e4nnische Aura. Dem ist nicht so, wie sich an einem Beispiel aus dem Kanton Z\u00fcrich aufzeigen l\u00e4sst.<\/p>\n
Auf der Website der Finanzdirektion f\u00fchrt dessen Chefin Ursula Gut aus, dass es f\u00fcr die St\u00e4rkung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Kantons Z\u00fcrich am wichtigsten sei, das strukturelle Defizit im Staatshaushalt zu beseitigen<\/a>. Darunter versteht man denjenigen Teil des Staatsdefizits, der nicht auf konjunkturelle Schwankungen zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Z.B. wenn neue Aufgaben ohne Abbau bestehender Aufgaben zur \u00dcberlastung des Staatshaushaltes f\u00fchren.<\/p>\n Man ist f\u00fcr einmal versucht, \u201eBRAVA!\u201c zu rufen, denn seit Jahren fordert die SVP genau das: die Beseitigung des strukturellen Haushaltsdefizits. Noch vor Kurzem glaubten wir, dass der Kampf verloren sei, denn noch in einer Medienkonferenz vom Dienstag, 25. M\u00e4rz 2008 f\u00fchrte die Finanzdirektorin aus<\/a>: \u201eZur Zeit kann davon ausgegangen werden, dass kein strukturelles Defizit besteht, dass aber die Finanzplanung nach wie vor ein solches aufzeigt.\u201c<\/p>\n Es soll also etwas bek\u00e4mpft werden, was es nach eigener Aussage gar nicht gibt. Die Erfolgsaussichten sind entsprechend ungewiss.<\/p>\n\n Ein Staatsmann wie Konrad Adenauer konnte mit dem Ausspruch \u201ewas k\u00fcmmert mich mein Geschw\u00e4tz von gestern\u201d punkten. Das ist vermutlich der Grund, weshalb viele heutige Politiker glauben, jeden Tag etwas anderes zu erz\u00e4hlen, verleihe ihnen eine staatsm\u00e4nnische Aura. Dem ist nicht so, wie sich an einem Beispiel aus dem Kanton Z\u00fcrich aufzeigen l\u00e4sst. Auf der … Haben wir eins, oder haben wir keins?<\/span> weiterlesen