Schlagwort-Archive: Christoph Blocher

Antirassismus-Strafnorm – Vor Tische las man’s anders

„Wenn das freie Denken eingeschränkt wird, geht die Demokratie zu Bruch. Ohne Freiheit gibt es keine Wahrheit. Und ohne Wahrheit keine Wissenschaft. Die Wissenschaft ist das schönste Denkmal der Freiheit.“ Jeanne Hersch (1910 – 2000), Genfer Philosophin

Seit 1994 kennt die Schweiz ein Gesinnungsstrafrecht. Wer damals den Beteuerungen des Bundesrates, es gehe nur um die Bekämpfung übelster rassistischer Auswüchse, Glauben schenkte, reibt sich heute die Augen. Wurden wir belogen oder bloss getäuscht? Nicht einmal der „Vater“ der Antirassismus-Strafnorm, alt Bundesrat Arnold Koller, stellt noch in Abrede, dass bei ihrer Umsetzung weit über das Ziel hinausgeschossen wurde. Antirassismus-Strafnorm – Vor Tische las man’s anders weiterlesen

Nichts zu verstecken, wohl aber zu verteidigen

Es ist eines der grossen Rätsel der Politik, dass Argumente, die gar keine sind, häufig am erfolgreichsten sind. Klassiker dieser Kategorie sind: „Wer „A“ sagt, muss auch „B“ sagen!“ oder „Wehret den Anfängen!“. Im „Zürcher Bote“ vom 24. Juni 2016 findet sich in einem Kommentar von Kantonsrat Hans-Peter Amrein ein weiterer Satz, mit dem sich bei einfacheren Gemütern gewiss vortrefflich punkten lässt: „Wer nichts zu verstecken hat, hat auch überhaupt keine Konsequenzen zu gewärtigen.“ Nichts zu verstecken, wohl aber zu verteidigen weiterlesen

Flüchtlinge – Probleme und Lösungen einer aktuellen Krise

Wie geht die Schweiz mit den Flüchtlingen um? Was ist gut? Was muss sich ändern? Diesen Mittwoch lud die reformierte Kirche Herrliberg zu einer Podiumsdiskussion, an der ich mit Marianne Hochuli (Caritas Schweiz) über diese und weitere Fragen diskutierte. Nachfolgend mein Einleitungsreferat. Flüchtlinge – Probleme und Lösungen einer aktuellen Krise weiterlesen

Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte.

Winterrede vom 7. Januar 2015 im Zentrum „Karl der Grosse“ in Zürich

Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen. Ich danke der NZZ aus zwei Gründen. Erstens, dass sie noch keinen neuen Chefredaktor inthronisiert hat, der mein Referat zur Makulatur gemacht hätte. Und zweitens, dass sie seit über 200 Jahren die einzig grosse Zeitung in unserem Land ist, die ein Nationalkonservativer überhaupt lesen kann. Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte. weiterlesen

Völkerrecht? Nationales Recht? – Ich will vor allem gutes Recht

Die Diskussion um den Vorrang von Völker- oder nationalem Recht verspricht zwar spannende intellektuelle Auseinandersetzungen, sie verdrängt aber eine Frage von viel grösserer Bedeutung: Was garantiert den Menschen mehr Freiheit, der Weg der Schweiz, der auf Volkssouveränität und Eigenverantwortung basiert oder ein zentralistisches System mit einer Machtelite, die sich der demokratischen Kontrolle zu entziehen sucht?
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