Die Presse-, und die Meinungsäusserungsfreiheit sind den Mächtigen lästig. Darin besteht ihre wichtigste Aufgabe. Die französische Revolution zeigt, wie hehre Versprechen rasch in Verbote, Verfolgung und Terror umschlagen können. Der Digital Service Act DSA der EU und in seinem Fahrwasser das Schweizer KomPG kopiert diese Mechanismen auf erschreckende Art und Weise. «Brûler n’est pas répondre» – von Robespierre zu von der Leyen weiterlesen
Kategoriearchiv: Staat und Demokratie
Meine überarbeitete und erweiterte Stellungnahme zu einem absurden Strafverfahren
Mir wird vorgeworfen, ich hätte mit dem Reposten eines Posts von Arye Sharuz Shalicar den Straftatbestand der Diskriminierung erfüllt und zu Hass aufgerufen.
Der grüne Lokalpolitiker Daniel Meier aus Dänikon SO erstattete Anfang 2024 Anzeige.
Am 15. September 2024 erschien ich zur Einvernahme auf dem Posten der Kantonspolizei in Gossau ZH.
Am 24. Januar 2025 erschien ich zur Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft Oberland / See in Uster und stellte mich den Fragen von Assistenz-Staatsanwältin MLaw Edona Maliqi.
Mit Schreiben vom 30. Januar 2025 informierte mich Assistenz-Staatsanwältin Maliqi darüber, dass sie Anklage zu erheben gedenkt.
Lesen Sie hier meine Stellungnahme zu dieser Groteske.
Die „Washington Post“ hat ein Problem mit George Washington
Ausgerechnet in der «Washington Post» wird ein neuer Name für die George Washington Universität gefordert. Sogar die US-Hauptstadt soll umbenannt werden, weil der erste Präsident Sklavenhalter war. Die „Washington Post“ hat ein Problem mit George Washington weiterlesen
Die Polizei, Deine Freundin und Nanny
Sie haben es vielleicht auch gesehen, auf der Autobahn, bei diesen grossen Schrifttafeln über der Fahrbahn da steht „Wer fährt, trinkt nicht“. Das ist ohne Zweifel ein guter Ratschlag, den uns die Polizei und die Beratungsstelle für Unfallverhütung BfU da geben. Die Polizei, Deine Freundin und Nanny weiterlesen
Die Corona-Massnahmen im Licht des Rechts und des Risikomanagements – Ein Gastbeitrag von Gregor Meisser
„Nach bald einem Jahr massiver Freiheitsbeschränkungen ist zu konstatieren, dass die Behörden den Beweis für die Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit der Massnahmen schuldig geblieben sind.“
Lesen Sie hier den Gastbeitrag von Rechtsanwalt Gregor Meisser, Zürich
Denkanstoss zum Karikaturenstreit
Mit Fanatismus lässt sich die Vergangenheit nicht korrigieren
Nicht einmal der Liebe Gott kann Geschichte ungeschehen machen – die Linken probieren es trotzdem. So wird unserem nördlichen Nachbarland gerade krankhaft versucht, die Exzesse des Nationalsozialismus durch den anderen Sozialismus zu kompensieren. Das wird nicht funktionieren. Mit Fanatismus lässt sich die Vergangenheit nicht korrigieren weiterlesen
Die Staatskasse vor Gaunern schützen!
Vom amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman stammt der berühmte Ausspruch, wonach man in der Politik nicht reich werden kann, ausser man ist ein Gauner. Und von Ulrich Wickert, einer Ikone der Linken, wissen wir, dass man Gauner Gauner nennen muss. Und was ist es anderes als eine Gaunerei, wenn Politiker zur eigenen Bereicherung auch hierzulande immer schamloser in die Staatskasse greifen, nachdem sie die Bürger und Steuerzahler der Möglichkeit beraubten, ihrem Treiben Einhalt zu gebieten? Die Staatskasse vor Gaunern schützen! weiterlesen
Mein Referat zur Antirassismus-Strafnorm: 26 Jahre alt und brandaktuell
Noch als Mitglied der Jungliberalen Partei durfte ich am 5. Februar 1994 im Gemeindezentrum „Drei Linden“ in 8620 Wetzikon am
Parteitag der Eidgenössisch-Demokratischen Union des Kantons Zürich ein Referat zur Anti-Rassismus-Strafnorm halten. Im Vorfeld der Abstimmung vom 9. Februar 2020 über deren Ausweitung auf „Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung“, kann ich feststellen, dass sich aus freiheitlicher Warte nichts geändert hat. Mein Referat zur Antirassismus-Strafnorm: 26 Jahre alt und brandaktuell weiterlesen
Die Mühe der Linken mit Recht und Gerechtigkeit
Wohl unbeabsichtigt, dafür aber erfrischend offen und ehrlich gewährte der Tages-Anzeiger kürzlich einen Einblick in die verquere Gedankenwelt der Linken, in der das klare, strukturierte Denken längst dem subjektiven Empfinden, das man üblicherweise „Gefühl“ nennt, gewichen ist. Die Mühe der Linken mit Recht und Gerechtigkeit weiterlesen