Die Presse-, und die Meinungsäusserungsfreiheit sind den Mächtigen lästig. Darin besteht ihre wichtigste Aufgabe. Die französische Revolution zeigt, wie hehre Versprechen rasch in Verbote, Verfolgung und Terror umschlagen können. Der Digital Service Act DSA der EU und in seinem Fahrwasser das Schweizer KomPG kopiert diese Mechanismen auf erschreckende Art und Weise. «Brûler n’est pas répondre» – von Robespierre zu von der Leyen weiterlesen
Schlagwortarchiv: Freiheit
Keine Demokratie ohne freie Rede (Versuch einer Argumentationshilfe)
«Ich missbillige, was du sagst, aber ich werde bis zum Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen.»
Evelyn Beatrice Hall (1868 – 1956)
«Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.»
George Orwell (1903 – 1950)
«Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.»
Victor Hugo (1802 – 1885)
Das für das Funktionieren der Demokratie existentielle Grundrecht auf freie Meinungsäusserung gerät zunehmend unter Druck. Es ist den Regierenden lästig, wie manche von ihnen freimütig bekennen. Keine Demokratie ohne freie Rede (Versuch einer Argumentationshilfe) weiterlesen
Ja zur Schweiz – Denkanstoss zur Erneuerung des Bundesbriefs
Ja zur eigenständigen Schweiz
Freiheit und Unabhängigkeit entfalten sich dann, wenn freie, selbstbewusste, eigenständige Schweizerinnen und Schweizer im Bewusstsein der die schweizerische Staatsordnung tragenden christlichen Werte aus eigener, frei gewählter Verantwortung unablässig für die Eigenständigkeit ihres Landes eintreten.
- Die Schweiz fördert die Freiheit durch demokratische Struktur.
- Die Schweiz fördert den Frieden durch föderalistische Eigenständigkeit.
- Die Schweiz stärkt ihre Unabhängigkeit durch in der Freiheit gegründete Zuversicht.
Ja zur Schweiz – Denkanstoss zur Erneuerung des Bundesbriefs weiterlesen
Akute Gefährdung der politischen Kultur in der Schweiz
Eine lebhafte und gesunde Demokratie erträgt auch harte, ja bisweilen sogar polemische Auseinandersetzungen in der Sache. Sie kann daran sogar wachsen. In der laufenden Debatte über das Covid-Gesetz wurden allerdings Grenzen überschritten, was die politische Kultur in der Schweiz nachhaltig zu beschädigen droht. Besorgniserregend ist insbesondere der Umstand, dass die Landesregierung keine Anstalten macht, die Wogen mit Worten oder Gesten der Versöhnung zu glätten. Im Gegenteil, sie giesst weiter Öl ins Feuer. (g+f) Akute Gefährdung der politischen Kultur in der Schweiz weiterlesen
Einige Fakten zum Covid-Gesetz
Covid-Gesetz und Zertifikat etablieren eine Schein-Normalität und eine Schein-Freiheit, die unserer Gesellschaft und Wirtschaft schaden. Wenn wir jetzt nicht Nein sagen, werden die teilweise willkürlichen und unverhältnismässigen Massnahmen zu einem Schrecken ohne Ende. Einige Fakten zum Covid-Gesetz weiterlesen
Ein Staat, der ein Staat sein will, lässt sich seine Steuern nicht von andern vorschreiben!
Die Gründe für den Kauf eines Kampfjets – zur Verteidigung unserer Rechte und Freiheiten – schwinden wie Schnee an der Sonne. Mit der Bereitschaft, auf Geheiss der OECD eine Mindeststeuer für Unternehmen einzuführen, hat der Bundesrat ein weiteres Stück Souveränität preisgegeben, zu deren Erhalt er sich gegenüber dem Schweizer Volk mit feierlichem Eid verpflichtet hatte. Ein Staat, der ein Staat sein will, lässt sich seine Steuern nicht von andern vorschreiben! weiterlesen
Abschied von der „Freiheit der Andersdenkenden“
(Fraktionserklärung der SVP des Kantons Zürich vom 2.12.19)
Solange Linke in der Minderheit sind, sind sie durchaus in der Lage, intelligente Gedanken zu entwickeln und zu formulieren. Denken Sie nur an das berühmte Diktum von Rosa Luxemburg, wonach Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist. Brillant war auch George Orwell, der klarstellte, dass Freiheit, falls sie überhaupt etwas bedeute, das Recht sei, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Abschied von der „Freiheit der Andersdenkenden“ weiterlesen
Das Strafrecht als politische Waffe
Der grosse englische Liberale und katholische Publizist des 19. Jahrhunderts Lord Acton hat den Satz geprägt: „Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut“. Für Liberale war schon immer klar, dass man der Staatsmacht am besten Grenzen setzt, indem man sie in verschiedene Staatsgewalten aufteilt und indem man in der Verfassung Freiheitsrechte verankert, die den Staat zwingen, etwas zu dulden, was er eigentlich am liebsten verbieten möchte. Das Strafrecht als politische Waffe weiterlesen
Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch
Dieses Jahr war der Tages-Anzeiger besonders früh dran: Bereits Anfang Juni titelte er in einer Buchbesprechung zum Wochenende: „1291 ist für die Schweiz unwichtig“ und dann weiter: Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch weiterlesen
Schwarz und konservativ
In Amerika zeichnet sich eine Interessante Entwicklung ab. Immer mehr Schwarze lösen sich aus der Umklammerung und Gängelung durch die zu einer sozialdemokratisch gewordenen Partei der Demokraten und melden sich mit in der öffentlichen Debatte mit prononciert konservativen Positionen zu Wort. Viele von ihnen sind sehr enttäuscht über die Amtszeit von Präsident Obama und schätzen es, dass sie von Präsident Trump und anderen Republikanern für voll genommen werden. Schwarz und konservativ weiterlesen