Schlagwort-Archive: Freiheit

Akute Gefährdung der politischen Kultur in der Schweiz

Eine lebhafte und gesunde Demokratie erträgt auch harte, ja bisweilen sogar polemische Auseinandersetzungen in der Sache. Sie kann daran sogar wachsen. In der laufenden Debatte über das Covid-Gesetz wurden allerdings Grenzen überschritten, was die politische Kultur in der Schweiz nachhaltig zu beschädigen droht. Besorgniserregend ist insbesondere der Umstand, dass die Landesregierung keine Anstalten macht, die Wogen mit Worten oder Gesten der Versöhnung zu glätten. Im Gegenteil, sie giesst weiter Öl ins Feuer. (g+f) Akute Gefährdung der politischen Kultur in der Schweiz weiterlesen

Ein Staat, der ein Staat sein will, lässt sich seine Steuern nicht von andern vorschreiben!

Die Gründe für den Kauf eines Kampfjets – zur Verteidigung unserer Rechte und Freiheiten – schwinden wie Schnee an der Sonne. Mit der Bereitschaft, auf Geheiss der OECD eine Mindeststeuer für Unternehmen einzuführen, hat der Bundesrat ein weiteres Stück Souveränität preisgegeben, zu deren Erhalt er sich gegenüber dem Schweizer Volk mit feierlichem Eid verpflichtet hatte. Ein Staat, der ein Staat sein will, lässt sich seine Steuern nicht von andern vorschreiben! weiterlesen

Abschied von der „Freiheit der Andersdenkenden“

(Fraktionserklärung der SVP des Kantons Zürich vom 2.12.19)

Solange Linke in der Minderheit sind, sind sie durchaus in der Lage, intelligente Gedanken zu entwickeln und zu formulieren. Denken Sie nur an das berühmte Diktum von Rosa Luxemburg, wonach Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist. Brillant war auch George Orwell, der klarstellte, dass Freiheit, falls sie überhaupt etwas bedeute, das Recht sei, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Abschied von der „Freiheit der Andersdenkenden“ weiterlesen

Das Strafrecht als politische Waffe

Der grosse englische Liberale und katholische Publizist des 19. Jahrhunderts Lord Acton hat den Satz geprägt: „Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut“. Für Liberale war schon immer klar, dass man der Staatsmacht am besten Grenzen setzt, indem man sie in verschiedene Staatsgewalten aufteilt und indem man in der Verfassung Freiheitsrechte verankert, die den Staat zwingen, etwas zu dulden, was er eigentlich am liebsten verbieten möchte. Das Strafrecht als politische Waffe weiterlesen

Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch

Dieses Jahr war der Tages-Anzeiger besonders früh dran: Bereits Anfang Juni titelte er in einer Buchbesprechung zum Wochenende: „1291 ist für die Schweiz unwichtig“ und dann weiter: Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch weiterlesen

Schwarz und konservativ

In Amerika zeichnet sich eine Interessante Entwicklung ab. Immer mehr Schwarze lösen sich aus der Umklammerung und Gängelung durch die zu einer sozialdemokratisch gewordenen Partei der Demokraten und melden sich mit in der öffentlichen Debatte mit prononciert konservativen Positionen zu Wort. Viele von ihnen sind sehr enttäuscht über die Amtszeit von Präsident Obama und schätzen es, dass sie von Präsident Trump und anderen Republikanern für voll genommen werden. Schwarz und konservativ weiterlesen

Das Einschränken von Freiheit ist nie harmlos

Die NZZ hat zum Thema Meinungsfreiheit eine wichtige Debatte lanciert. Sie hat dem Schriftsteller und Medienchef des Bistums Chur, Giuseppe Gracia, eine Plattform gegeben, damit dieser fundiert und anhand von Beispielen seine gegenwartskritische These vorstellen konnte: Westeuropa sei nicht mehr liberal und habe ein Problem mit religiös motivierten Meinungen – insbesondere, wenn es um das Christentum geht, dann werden Konservative gern als radikal oder fundamentalistisch diffamiert. Das Einschränken von Freiheit ist nie harmlos weiterlesen

Im Norden nichts Neues

Sollte es wirklich möglich sein, aus seiner Geschichte zu lernen, wäre Deutschland als vom Schicksal besonders beschenkt zu betrachten. Die aktuellen demokratischen Staatslenker könnten alleine aus den letzten 100 Jahren aus den Erfahrungen aus einem Kaiserreich und zwei menschenverachtende Diktaturen schöpfen. Doch leider geht die Entwicklung nicht hin zu mehr Freiheit und Demokratie, sondern einmal mehr zu Gängelung durch Funktionäre, sogar durch ex Stasi-Mitarbeiter. Im Norden nichts Neues weiterlesen

Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten

Herr Gemeindepräsident,
liebe Bonstetterinnen und Bonstetter,
geschätzte Gäste

Wir feiern hier heute Abend den Geburtstag unserer Schweiz.

Doch: Wie jedes Jahr werden unser geistigen Eliten und ihre Lautsprecher in den Medien nicht müde, uns daran zu erinnern, dass es den Rütlischwur und Wilhelm Tell es nie gegeben habe. Das seien reine Erfindungen. Fake-News, lange vor Twitter und Facebook. Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten weiterlesen