Schlagwort-Archive: Schweiz

Die Staatskasse vor Gaunern schützen!

Vom amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman stammt der berühmte Ausspruch, wonach man in der Politik nicht reich werden kann, ausser man ist ein Gauner. Und von Ulrich Wickert, einer Ikone der Linken, wissen wir, dass man Gauner Gauner nennen muss. Und was ist es anderes als eine Gaunerei, wenn Politiker zur eigenen Bereicherung auch hierzulande immer schamloser in die Staatskasse greifen, nachdem sie die Bürger und Steuerzahler der Möglichkeit beraubten, ihrem Treiben Einhalt zu gebieten? Die Staatskasse vor Gaunern schützen! weiterlesen

Mein Referat zur Antirassismus-Strafnorm: 26 Jahre alt und brandaktuell

Noch als Mitglied der Jungliberalen Partei durfte ich am 5. Februar 1994 im Gemeindezentrum „Drei Linden“ in 8620 Wetzikon am
Parteitag der Eidgenössisch-Demokratischen Union des Kantons Zürich ein Referat zur Anti-Rassismus-Strafnorm halten. Im Vorfeld der Abstimmung  vom 9. Februar 2020 über deren Ausweitung auf „Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung“, kann ich feststellen, dass sich aus freiheitlicher Warte nichts geändert hat. Mein Referat zur Antirassismus-Strafnorm: 26 Jahre alt und brandaktuell weiterlesen

„Wohlstandsversprechen“

Vor ein paar Tagen bin ich auf einen mir bis dahin unbekannten Begriff gestossen, den ich für einen Ausdruck politischer Perversion halte: „Wohlstandsversprechen“. In einer Bundestagsrede, die auf Youtube abrufbar ist, warf die Kommunistin Sahra Wagenknecht der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, ihr Wohlstandsversprechen gebrochen zu haben. Ich habe daraufhin etwas gegoogelt und herausgefunden, dass sich der Begriff vor allem bei linken Parteien und Politikern einiger Beliebtheit erfreut. So wurde auch der Koalitionsvertrag von Frau Merkel als „Wohlstandsversprechen“ gepriesen, und auch die wegen Veruntreuung verurteilte Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, forderte kürzlich „ein neues Wohlstandsversprechen für Europa“. – Wer nichts zu bieten hat, kann immerhin etwas versprechen – und sei es das Blaue vom Himmel herunter. „Wohlstandsversprechen“ weiterlesen

Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch

Dieses Jahr war der Tages-Anzeiger besonders früh dran: Bereits Anfang Juni titelte er in einer Buchbesprechung zum Wochenende: „1291 ist für die Schweiz unwichtig“ und dann weiter: Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch weiterlesen

Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht

Das Bundesgericht – genauer einige seiner Richter – bezeichnen Schweizer Recht als generell nachrangig gegenüber so genanntem Völkerrecht. Jede subalterne Vereinbarung irgendewelcher nicht gewähler internationaler Funktionäre soll sogar über unserer von Volk und Ständen beschlossenen Bundesverfassung stehen. Das macht kein anderes Land mit entwickelter Rechtstradition so.
Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht weiterlesen

Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock

Eine „wahre“ Freundschaft

Das europäische Weihnachtswunder von Bern

Kurz vor der Adventszeit erzähle ich Ihnen von einer wunderbaren Weihnachtsgeschichte wie sie sich erst kürzlich im fernen Bern zugetragen hat. Ein europäischer Hirte namens Jean-Claude Juncker traf dort auf das bundesrätliche Christkind Doris Leuthard. Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock weiterlesen

Sonntägliche Plauderei unter nützlichen Idioten

„Du sollst keine Schweizer Sonntagszeitungen lesen!“ Seit Jahren bin ich dieser Meinung und halte mich an diese Regel. Vergangenen Sonntag verstiess ich allerdings dagegen und erfuhr, wie Genosse Christian Levrat den Islam zu reformieren gedenkt. – Man sollte wirklich keine Schweizer Sonntagszeitungen lesen… Sonntägliche Plauderei unter nützlichen Idioten weiterlesen

Willensnation, wo ist Dein Wille?

Die Schweiz sei eine Willensnation, heisst es. Doch ohne den Willen, als Gemeinwesen zu bestehen, kommt keine Nation aus. Genau hier setzen die Totengräber des Nationalstaats an. Willensnation, wo ist Dein Wille? weiterlesen

Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten

Herr Gemeindepräsident,
liebe Bonstetterinnen und Bonstetter,
geschätzte Gäste

Wir feiern hier heute Abend den Geburtstag unserer Schweiz.

Doch: Wie jedes Jahr werden unser geistigen Eliten und ihre Lautsprecher in den Medien nicht müde, uns daran zu erinnern, dass es den Rütlischwur und Wilhelm Tell es nie gegeben habe. Das seien reine Erfindungen. Fake-News, lange vor Twitter und Facebook. Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten weiterlesen