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Marignano – Markus Somm über den Sonderfall, der die Schweiz im Innersten zusammenhält

Obwohl es die NZZ vergeigte, Markus Somm zu ihrem Chefredaktor zu machen, musste sie bei der Besprechung seines neuen Buches „Marignano – Die Geschichte einer Niederlage“ einräumen: „Der Mann kann schreiben“. Das kann er in der Tat. Somm hat sich mit seinem jüngsten Werk in die Liga von Barbara Tuchman geschrieben.

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Nicht die Subvention macht die Kultur

Im Rahmen des soeben zu Ende gegangenen Zürcher Filmfestivals wurde auch der Film „Dürrenmatt – Eine Liebesgeschichte“ von Sabine Gisiger gezeigt. Das Publikum, das sich an jenem Abend vornehmlich aus Politikern und Menschen aus der Filmbranche zusammensetzte, war entzückt über die kurze Einleitung der Zürcher Dokfilmerin. Nicht nur, weil nach dem Standardreferat der Stadtpräsidentin alles eine willkommene Abwechslung darstellt. Nicht die Subvention macht die Kultur weiterlesen

Föderalismus ist vor allem eine Geisteshaltung

Im Anfang des politischen Lebens war Föderalismus. Föderalismus kann man nicht schaffen oder gar per Dekret anordnen – man kann ihn bloss verteidigen. Föderalismus ist das Gegenteil von Zentralismus. Er braucht ständig Bestätigung. Denn, wie schon einer der Väter der ersten modernen Verfassungen, Thomas Jefferson wusste, tendieren Gemeinwesen im Laufe der Zeit zu einer Stärkung der Exekutive und zum Zentralismus. Der Grund dafür liegt wohl in der Bequemlichkeit des Menschen und an seiner schwindenden Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen. Auf dem Altar vermeintlicher Sicherheit wird Freiheit geopfert. Föderalismus ist vor allem eine Geisteshaltung weiterlesen

Am wichtigsten ist Föderalismus bei Finanzen und Steuern

Bundeshauskuppel_StandesscheibenDie von mir überaus geschätzte Staatsrechtlerin und ehemalige liberale Nationalrätin Suzette Sandoz bezeichnete im Zusammenhang mit der Neuregelung des eidgenössischen Finanzausgleichs (NFA) in der „Neuen Zürcher Zeitung“ Föderalismus als „humanistische und politische Antwort auf die Globalisierung“. Weiter stellte sie fest: „Dies entdeckt die ganze Welt gegenwärtig durch das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen. Dieses führt den schweizerischen Föderalismus als das beste Beispiel einer multikulturellen Politik an, die in der Lage ist, Diskriminierungen zu verhindern. Auch die Europäische Union beginnt dies zaghaft einzusehen.“ Am wichtigsten ist Föderalismus bei Finanzen und Steuern weiterlesen

Wahlversprechen

Im Hinblick auf die Nationalratswahlen verspreche ich:

Ich will…

…keinen Anschluss an die EU und keine Anerkennung fremder Richter, damit wir selber unsere Geschicke bestimmen können;

…die Zuwanderung begrenzen und keine 10-Millionen-Schweiz, damit wir weiterhin eine lebenswerte und intakte Heimat haben;

…kriminelle Ausländer ausschaffen und die Missbräuche im Asylwesen bekämpfen, damit wir in Sicherheit leben können;

…tiefe Steuern für alle und weniger staatliche Regulierungen, um Arbeitsplätze zu sichern.

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Service public und Korruption – Kehrseiten einer Medaille

Das Geld, von dem im Zusammenhang mit der FIFA die Rede ist, stammt nicht aus dem Verkauf von Plüschmaskottchen. Der weitaus grösste Teil davon wurde den Bürgern zwangsweise weggenommen. Höchste Zeit für eine Service-public-Debatte. Nach dem äusserst knappen Ausgang der Abstimmung über das RTVG können sich dem weder SRF noch Roger de Weck entziehen. Service public und Korruption – Kehrseiten einer Medaille weiterlesen

Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte.

Winterrede vom 7. Januar 2015 im Zentrum „Karl der Grosse“ in Zürich

Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen. Ich danke der NZZ aus zwei Gründen. Erstens, dass sie noch keinen neuen Chefredaktor inthronisiert hat, der mein Referat zur Makulatur gemacht hätte. Und zweitens, dass sie seit über 200 Jahren die einzig grosse Zeitung in unserem Land ist, die ein Nationalkonservativer überhaupt lesen kann. Was ist „nationalkonservativ“? Oder: Warum Niklaus Meienberg nicht Chefredaktor der NZZ werden könnte. weiterlesen

Die CDU/CSU wird zerfallen

Gemäss Winston Churchill heben sich Staatsmänner von Politikern dadurch ab, dass sie an die nächste Generation und nicht nur an die nächste Wahl denken. Eindeutig in die letztere Kategorie gehört die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie brachte das „Kunststück“ fertig, „ihre“ Partei jeglicher Substanz zu berauben. Angela Merkel ist die Partei, und die Partei ist Angela Merkel. Das hatten wir doch schon einmal, und es ist nicht gut herausgekommen. Den Schaden wird diesmal allerdings weniger das Land als vielmehr die Partei tragen, die zuliess, zu einer Claqueuren-Truppe, die den Kanzler nominiert, zu werden. Die CDU/CSU wird zerfallen weiterlesen

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