Alle Beiträge von Claudio Zanetti

Corona-Hilfsprogramme – Versuch einer Übersicht von Hans Kaufmann

Die Corona-Pandemie hat auf der ganzen Welt zu umfangreichen Hilfspaketen der Politik geführt.  Kaum jemand hat noch den Überblick, wer mit wievielen Milliarden um sich wirft. In Europa wimmelt es nur so von Wohltätern, die Geld anderer Leute verteilen wollen. Wenn man die angekündigten Hilfsprogramme etwas genauer unter die Lupe nimmt, stellt man allerdings fest, dass viele Programme in der Realität nicht das sind, was die Politik vorgibt. Selbst wenn man die mehrere hundertseitigen Dokumentationen und Wirtschaftsstatistiken der EU-Kommission konsultiert, ist es schwierig, eine klare Übersicht über das zu erhalten, was derzeit in Europa abläuft. Wer sich die Lektüre dieser umfangreichen EU-Abhandlungen und zahlreicher Medienbericht ersparen will, kann sich auf meine beiliegende Zusammenfassung beschränken, die ich aus dem Englischen übersetzt und wo notwendig und angebracht, mit Erklärungen, Statistiken und persönlichen Kommentaren ergänzt habe. Auch diese Kurzfassung ist nicht ganz so kompakt ausgefallen, wie ich anfänglich plante, aber wer in der EU-Politik mitreden will, sollte sich vielleicht dennoch die Zeit nehmen, mit möglichst geringem Aufwand à jour zu bleiben.

Das süsse Gift des Ausnahmezustands

Auf die Frage «Wer regiert die Schweiz?» liefert Google über 3 Millionen Treffer. Dabei könnte die Antwort einfacher nicht sein: «Die Verwaltung». Sie bestimmt über den Ausnahmezustand – selbst wenn im Nebenraum das Parlament tagt. Bundesräte begnügen sich leider immer mehr damit, sie nach aussen hin zu vertreten. Nun wollen sie sogar Entscheide auslagern – an „die Wissenschaft“. Das süsse Gift des Ausnahmezustands weiterlesen

Sozis leiden fürs Vaterland

Wenn es eine Eigenschaft gibt, die ich an Moritz Leuenberger schätze, dann ist es seine Faulheit. Wenn einer schon das Falsche macht, dann schützt Faulheit wenigstens vor Übermass. Einmal musste der Mann allerdings Überstunden leisten. Damals als er mit der EU über den Alpentransit verhandelte. Angesichts der Tatsache, dass das Ergebnis aus Schweizer Sicht einer Kapitulation gleichkam, verwunderte es, dass die Parteien dafür eine ganze Nacht brauchten. Am Morgen trat ein schlecht rasierter Leuenberger vor die Presse und liess sich für sein Versagen feiern. Mit seiner Erscheinung wollte er demonstrieren, er habe wie ein Löwe für die Schweiz gekämpft und sogar eine Freinacht auf sich genommen.

Auch Leuenbergers Parteigenossen Alain Berset scheint es nicht peinlich zu sein, mit seiner Opferbereitschaft für das Vaterland zu prahlen: Seit Februar sei er nicht mehr zu Hause gewesen liess er die Nation wissen. Doch diese hat gerade keine Zeit für Mitleid mit ihren Magistraten.  – Landauf, landab sorgen sich Millionen von Menschen um ihre Familien und Unternehmen. Im Unterschied zu Bundesräten müssen sie um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten.

Ein Auge zudrücken, um besser zu zielen

Eine der Lieblingsforderungen der Linken ist jene nach Transparenz. Eine Zeitlang waren sie bei sich selbst sogar so transparent, dass sie in ihren Kommunen die WC-Türen aushängten, um mehr voneinander zu haben. Der Wunsch nach Intimität galt ihnen als spiesserisch. Diese Phase haben sie mittlerweile überwunden. Es ist allerdings nicht so, dass sie endlich begriffen hätten, dass es die vornehmste Aufgabe des Staates ist, das Private seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Ein Auge zudrücken, um besser zu zielen weiterlesen

Geopolitische Analyse und Vorausschau von Hans Kaufmann

Geopolitische Risiken im Jahre 2020 und in den nächsten 10 Jahren. Diesen Themen widmet sich der amerikanische Think Tank Stratfor, der auch oft nicht zu Unrecht als «privater CIA» der USA bezeichnet wird, weil zahlreiche Persönlichkeiten, die diesem Auslandgeheimdienst der USA nahestanden, für diese Organisation arbeiten.

Alt Nationalrat hat eine Übersicht der „geopolitische Brandherde 2020“ und die „10 Jahresvorschau“ übersetzt, gekürzt und ergänzt, wo dies zum besseren Verständnis sinnvoll war.

Die Studien zeigen selbstverständlich die Beurteilung der Geopolitik aus Sicht der USA., aber gerade diese Sicht, die wesentlich von der Frosch-Perspektive der Europäer und teils der Schweizer Politik abweicht, ist von speziellem Interesse. Aus den zwei Studien lassen sich doch einige Rückschlüsse auf die bevorstehenden politischen Risiken ablesen. Sie zeigen insbesondere auch, dass viele Ansichten konservativer Kreise durchaus mit den erwarteten globalen Trends in Einklang stehen und sich jene, die noch an politische Grossgebilde wie die EU glauben, auf dem Holzweg befinden.