Schlagwort-Archive: Schweiz

Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch

Dieses Jahr war der Tages-Anzeiger besonders früh dran: Bereits Anfang Juni titelte er in einer Buchbesprechung zum Wochenende: „1291 ist für die Schweiz unwichtig“ und dann weiter: Ansprache zur Bundesfeier 2018 in Hagenbuch weiterlesen

Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht

Das Bundesgericht – genauer einige seiner Richter – bezeichnen Schweizer Recht als generell nachrangig gegenüber so genanntem Völkerrecht. Jede subalterne Vereinbarung irgendewelcher nicht gewähler internationaler Funktionäre soll sogar über unserer von Volk und Ständen beschlossenen Bundesverfassung stehen. Das macht kein anderes Land mit entwickelter Rechtstradition so.
Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht weiterlesen

Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock

Eine „wahre“ Freundschaft

Das europäische Weihnachtswunder von Bern

Kurz vor der Adventszeit erzähle ich Ihnen von einer wunderbaren Weihnachtsgeschichte wie sie sich erst kürzlich im fernen Bern zugetragen hat. Ein europäischer Hirte namens Jean-Claude Juncker traf dort auf das bundesrätliche Christkind Doris Leuthard. Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock weiterlesen

Sonntägliche Plauderei unter nützlichen Idioten

„Du sollst keine Schweizer Sonntagszeitungen lesen!“ Seit Jahren bin ich dieser Meinung und halte mich an diese Regel. Vergangenen Sonntag verstiess ich allerdings dagegen und erfuhr, wie Genosse Christian Levrat den Islam zu reformieren gedenkt. – Man sollte wirklich keine Schweizer Sonntagszeitungen lesen… Sonntägliche Plauderei unter nützlichen Idioten weiterlesen

Willensnation, wo ist Dein Wille?

Die Schweiz sei eine Willensnation, heisst es. Doch ohne den Willen, als Gemeinwesen zu bestehen, kommt keine Nation aus. Genau hier setzen die Totengräber des Nationalstaats an. Willensnation, wo ist Dein Wille? weiterlesen

Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten

Herr Gemeindepräsident,
liebe Bonstetterinnen und Bonstetter,
geschätzte Gäste

Wir feiern hier heute Abend den Geburtstag unserer Schweiz.

Doch: Wie jedes Jahr werden unser geistigen Eliten und ihre Lautsprecher in den Medien nicht müde, uns daran zu erinnern, dass es den Rütlischwur und Wilhelm Tell es nie gegeben habe. Das seien reine Erfindungen. Fake-News, lange vor Twitter und Facebook. Meine Ansprache zur Bundesfeier vom 31. Juli 2017 in Bonstetten weiterlesen

Politik statt Recht: Der Ordre public in der bunten Gesellschaft

Der nachfolgende Artikel basiert auf einem Referat, das der Verfasser kürzlich im Rahmen einer Tagung der SVP des Kantons Zürich zum Thema „Fremde Kulturen, neue Religionen, andere Gesetze“ hielt. Es geht um die schwindende Bereitschaft unseres Staates zur Durchsetzung seines Rechts gegenüber Personen aus fernen Kulturkreisen. Politik statt Recht: Der Ordre public in der bunten Gesellschaft weiterlesen

Ein Chaos, wo es keines geben dürfte

Man mag von Datenschutz halten, was man will. Man mag ihn als „Täterschutz“ kritisieren oder ihn als Menschenrecht preisen. Folgendes dürfte jedoch als ausgemacht gelten: Die erfassten Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Weiter sind gelöschte Daten von rechtsanwendenden Behörden auch als gelöscht zu betrachten. Und schliesslich kann es nicht von Letzteren abhängen, ob der Datenschutz Beachtung findet, oder eben nicht. Auch wer das Recht durchzusetzen hat, ist ans Recht gebunden. Das zeichnet den Rechtstaat aus. Ein Chaos, wo es keines geben dürfte weiterlesen