Archiv der Kategorie: Staat und Demokratie

Ist die westliche Zivilisation verteidigungswürdig?

Im vergangenen Sommer hat der US-amerikanische Präsident Donald Trump in Polen eine Rede gehalten. Er hat dabei unter anderem vom Willen zur Verteidigung unserer westlichen Zivilisation gesprochen. Also von etwas, das die internationalistische Linke total gegen den Strich geht. Ist die westliche Zivilisation verteidigungswürdig? weiterlesen

Schwarz und konservativ

In Amerika zeichnet sich eine Interessante Entwicklung ab. Immer mehr Schwarze lösen sich aus der Umklammerung und Gängelung durch die zu einer sozialdemokratisch gewordenen Partei der Demokraten und melden sich mit in der öffentlichen Debatte mit prononciert konservativen Positionen zu Wort. Viele von ihnen sind sehr enttäuscht über die Amtszeit von Präsident Obama und schätzen es, dass sie von Präsident Trump und anderen Republikanern für voll genommen werden. Schwarz und konservativ weiterlesen

Zürcher Linke im Machtrausch

Der römische Kaiser Caligula galt lange Zeit als Inbegriff des wahnsinnigen Herrschers. Als Beleg dafür wird häufig angeführt, er habe sogar sein Lieblingspferd zum Senator gemacht. Die neue historische Forschung geht allerdings nicht mehr davon aus, dass Caligula wahnsinnig war. Er war wohl bloss unglaublich arrogant. Zürcher Linke im Machtrausch weiterlesen

Das Vertrauen des Bundeskanzlers in E-Voting ist unerheblich

Bundeskanzler Walter Thurnherr hat nach eigener Aussage mehr Vertrauen ins E-Voting als in jedes andere System, das er auf seinem Computer verwendet. Dagegen ist nichts einzuwenden. Schliesslich gibt ihm die Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Artikel 15 unserer Bundesverfassung das Recht, zu glauben, was immer er mag. Und wie es in der Präambel so schön heisst, ist nur frei, wer seine Freiheit gebraucht. Nur: Was unser oberster Beamter im Zusammenhang mit E-Voting glaubt oder nicht, ist vollkommen unerheblich. Wichtig ist nur das Vertrauen des Souveräns. Das Vertrauen des Bundeskanzlers in E-Voting ist unerheblich weiterlesen

Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht

Das Bundesgericht – genauer einige seiner Richter – bezeichnen Schweizer Recht als generell nachrangig gegenüber so genanntem Völkerrecht. Jede subalterne Vereinbarung irgendewelcher nicht gewähler internationaler Funktionäre soll sogar über unserer von Volk und Ständen beschlossenen Bundesverfassung stehen. Das macht kein anderes Land mit entwickelter Rechtstradition so.
Wenn jemand die Schweiz isoliert, dann das Bundesgericht weiterlesen

Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock

Eine „wahre“ Freundschaft

Das europäische Weihnachtswunder von Bern

Kurz vor der Adventszeit erzähle ich Ihnen von einer wunderbaren Weihnachtsgeschichte wie sie sich erst kürzlich im fernen Bern zugetragen hat. Ein europäischer Hirte namens Jean-Claude Juncker traf dort auf das bundesrätliche Christkind Doris Leuthard. Gastbeitrag von Magdalena Martullo-Blocher und Patrick Vock weiterlesen

Mit Finanzreferendum gegen Schutzgeldzahlungen

Nein. Die EU ist nicht wie die Mafia. Wer der Mafia Schutzgeld entrichtet, weiss, was er dafür kriegt: Man wird künftig bei seinen Geschäften in Ruhe gelassen. Die Gegenleistung der EU für 1,3 Milliarden Schweizerfranken beschränkt sich im Wesentlichen auf einen Kuss ihres Verhandlungsführers und ein Fototermin, damit wenigstens eine gefallsüchtige Bundespräsidentin etwas fürs Album hat. Nur Narren geben sich mit einem solchen Deal zufrieden – oder eine Regierung, deren geleugnete Agenda eben doch den EU-Beitritt zum Ziel hat. Die zugesagte Summe deckt übrigens gerade mal einen Viertel des vom EU-Rechnungshof angeprangerten Betrags, der wegen Misswirtschaft jährlich „verloren“ geht. Mit Finanzreferendum gegen Schutzgeldzahlungen weiterlesen

Das Einschränken von Freiheit ist nie harmlos

Die NZZ hat zum Thema Meinungsfreiheit eine wichtige Debatte lanciert. Sie hat dem Schriftsteller und Medienchef des Bistums Chur, Giuseppe Gracia, eine Plattform gegeben, damit dieser fundiert und anhand von Beispielen seine gegenwartskritische These vorstellen konnte: Westeuropa sei nicht mehr liberal und habe ein Problem mit religiös motivierten Meinungen – insbesondere, wenn es um das Christentum geht, dann werden Konservative gern als radikal oder fundamentalistisch diffamiert. Das Einschränken von Freiheit ist nie harmlos weiterlesen

Willensnation, wo ist Dein Wille?

Die Schweiz sei eine Willensnation, heisst es. Doch ohne den Willen, als Gemeinwesen zu bestehen, kommt keine Nation aus. Genau hier setzen die Totengräber des Nationalstaats an. Willensnation, wo ist Dein Wille? weiterlesen

Im Norden nichts Neues

Sollte es wirklich möglich sein, aus seiner Geschichte zu lernen, wäre Deutschland als vom Schicksal besonders beschenkt zu betrachten. Die aktuellen demokratischen Staatslenker könnten alleine aus den letzten 100 Jahren aus den Erfahrungen aus einem Kaiserreich und zwei menschenverachtende Diktaturen schöpfen. Doch leider geht die Entwicklung nicht hin zu mehr Freiheit und Demokratie, sondern einmal mehr zu Gängelung durch Funktionäre, sogar durch ex Stasi-Mitarbeiter. Im Norden nichts Neues weiterlesen