Noch als Mitglied der Jungliberalen Partei durfte ich am 5. Februar 1994 im Gemeindezentrum „Drei Linden“ in 8620 Wetzikon am
Parteitag der Eidgenössisch-Demokratischen Union des Kantons Zürich ein Referat zur Anti-Rassismus-Strafnorm halten. Im Vorfeld der Abstimmung vom 9. Februar 2020 über deren Ausweitung auf „Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung“, kann ich feststellen, dass sich aus freiheitlicher Warte nichts geändert hat. Mein Referat zur Antirassismus-Strafnorm: 26 Jahre alt und brandaktuell weiterlesen
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Antirassismus-Strafnorm – Vor Tische las man’s anders
„Wenn das freie Denken eingeschränkt wird, geht die Demokratie zu Bruch. Ohne Freiheit gibt es keine Wahrheit. Und ohne Wahrheit keine Wissenschaft. Die Wissenschaft ist das schönste Denkmal der Freiheit.“ Jeanne Hersch (1910 – 2000), Genfer Philosophin
Seit 1994 kennt die Schweiz ein Gesinnungsstrafrecht. Wer damals den Beteuerungen des Bundesrates, es gehe nur um die Bekämpfung übelster rassistischer Auswüchse, Glauben schenkte, reibt sich heute die Augen. Wurden wir belogen oder bloss getäuscht? Nicht einmal der „Vater“ der Antirassismus-Strafnorm, alt Bundesrat Arnold Koller, stellt noch in Abrede, dass bei ihrer Umsetzung weit über das Ziel hinausgeschossen wurde. Antirassismus-Strafnorm – Vor Tische las man’s anders weiterlesen
