Was die beiden Ständeräte, Damian Müller (LU) und Ruedi Noser (ZH), dem Publikum kürzlich in einem Aufsatz in den Regionalblättern der NZZ-Gruppe präsentierten, zeugt von erschreckender Einfältigkeit. Immerhin wissen wir nun, dass nach einem Gedankenstrich nicht zwingend ein Gedanke folgen muss.
Eine Analyse der Schreibe: Mit warmer Luft das Rahmenabkommen retten? – Einfältiges aus der «Chambre de Réflexion» weiterlesen
Unappetitlicher als Bundesratswahlen ist in Bundebern eigentlich nur das, was «Europa-Politik» genannt wird, obwohl es dabei nur um die EU geht. Wie in einer Casting-Show geht es vor allem darum, wer sich durchsetzt oder sich wenigstens in Szene zu setzen vermag. Nun sollen sich gleich drei Bundesräte als Bittsteller am Hof zu Brüssel vorführen lassen. Sie könnten viel vom FBI lernen.
Wer entscheidet, verhandelt nicht! – und umgekehrt. weiterlesen
Während der enorme volkswirtschaftliche und psychische Schaden der Corona-Pandemie noch nicht abschliessend bestimmt werden kann, ist längst klar, wer gestärkt aus der Krise hervorgeht: Regierung, Verwaltung und die von ihnen abhängigen «Experten». – Und das wird für einmal tatsächlich nachhaltig sein. Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns macht weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Hans Kaufmann, ehem. Nationalrat, Wettswil, über die EU und deren gloriose Kommissionspräsidentin.
Eine weitere “Erfolgsstory” der EU weiterlesen
Demokratie leidet nicht am Streit. Im Gegenteil, davon lebt sie. Demokratie steht und fällt mit der Bereitschaft der Minderheit, sich der Meinung der Mehrheit zu fügen. Darum muss klar sein, worüber abgestimmt wird. Genau diesem Postulat kommt die Bundesversammlung immer weniger nach. Ihre indirekten Gegenvorschläge zu Volksinitiativen erinnern immer häufiger an Taschenspielertricks. Die Unsitte mit den indirekten Gegenvorschlägen weiterlesen
Eines der grossen Probleme, das Digitalisierung und Internet, die aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken sind, mit sich brachten, ist die zweifelsfreie Identifikation von Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen. Ist eine Person die Person, die zu sein sie vorgibt? Nur diese einfache Frage soll die elektronische ID beantworten. Sie enthält keine Angaben über Grösse, Haarfarbe, «besondere Merkmale» oder Visa und Reiseziele eines Menschen. Die e-ID ist eine vernünftige Sache weiterlesen
In einem Beitrag für „Die Welt“ setzt sich Giuseppe Gracia kritisch mit dem utopischen Streben des linken Mainstreams nach der perfekten Welt auseinander. Diese Fixierung lenke den Diskurs zwangsläufig auf Mängel und Fehlentwicklungen, während sie vom Blick auf das „big picture“ ablenke – und damit auf viel Positives – ausblende.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel „Das Utopia-Prinzip“.
Das Verhalten der Linken nach verlorenen Abstimmungen ist so voraussehbar, wie der Speichelfluss von Pawlows Hunden beim Läuten der Glocke. Kaum war klar, dass die «Konzernverantwortungsinitiative» das Volksmehr zwar erreichen, aber am Ständemehr scheitern würde, forderten linke Wortführer dessen Abschaffung. In einer direkten Demokratie, in der grundsätzlich alles zur Disposition gestellt werden darf, ist diese Forderung selbstverständlich legitim – mag sie auch noch so sehr Ausdruck politischer Unreife sein. Frauenquote, Ständemehr und Neutralität weiterlesen
