2014 warnte der damalige deutsche Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch weilend die Schweiz vor den Gefahren der direkten Demokratie. Ein Blick aus der Schweiz nach Ludwigshafen am Rhein zeigt, dass es höchste Zeit ist, «zurückzuwarnen».

Das auf Seneca und Plutarch zurückgehende Zitat «verleumde nur wacker, es bleibt immer etwas hängen.» (audacter calumniāre, semper aliquid haeret.) ist in Deutschland politisches Programm. Alle Parteien befolgen es. Bis auf die AfD – sie ist es, die verleumdet wird.

Dass sich der Verfassungsschutz bereitwillig instrumentalisieren lässt und sich in die Niederungen der Tagespolitik begibt, ist nichts Neues. Aber nun erreichte die Hetze gegen die «Alternative für Deutschland» in Ludwigshafen am Rhein ein beunruhigendes Level. Ausgerechnet der Kandidat jener Partei, die Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild fordert, darf nicht zur Oberbürgermeister-Wahl antreten. Vergesst Afrika, rettet die Demokratie in Deutschland! weiterlesen →