„Gebt mir einen festen Punkt“ sagte der griechische Mathematiker, Physiker und Ingenieur Archimedes vor rund 2200 Jahren, „und ich werde die Erde aus den Angeln heben“. Der festen Punkt, nach dem die Grünen und ihre linken Komplizen verlangen, ist eine Generalvollmacht in der Bundesverfassung. Das ist, als würde man Pyromanen Streichhölzer in die Hand drücken. Ein Blick in die Folterkammer der Grünen weiterlesen
Kontroverse zum Burka-Verbot
Soll die Burka verboten werden? Kontroverse zum Burka-Verbot weiterlesen
Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung vom 25. September 2016
Eidgenössisch
- Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» NEIN
- Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» NEIN
- Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) NEIN
Kantonal Zürcherisch
Volksinitiative: «Bezahlbare Kinderbetreuung für alle» NEIN
DV-Referat gegen die Initiative AHVplus
An der Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Zürich vom 24. August 2016 überzeugte ich die Delegierten mit diesem Referat von einem NEIN zu diesem verantwortungslosen Volksbegehren. DV-Referat gegen die Initiative AHVplus weiterlesen
Ansprache zur Bundesfeier 2016 in Hinwil
Herr Gemeindepräsident,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
geschätzte Gäste
Sie haben mich eingeladen, hier und heute eine Ansprache zur Bundesfeier zu halten. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich. Es freut mich ausserordentlich, dass ich meine erste 1. August-Ansprache als Nationalrat im Hauptort des Bezirks halten darf, in dem ich seit mittlerweile drei Jahren wohne. Ansprache zur Bundesfeier 2016 in Hinwil weiterlesen
Bundesfeier 2016 in Hinwil
Gastbeitrag: Sicherheit und Datenschutz – kein Widerspruch
Terrorereignisse in Paris, Brüssel, aber auch Vorkommnisse wie in Rupperswil (Tötung von 4 Personen) oder Emmen (Vergewaltigung) rufen immer nach mehr Daten. Und sehr schnell kommt der Einwand, wegen des Datenschutzes dürften bestehende Daten nicht genutzt werden oder einer weiteren Auswertung stehe der Datenschutz gegenüber. – Ein Gastbeitrag von Ursula Uttinger und Thomas Geiser Gastbeitrag: Sicherheit und Datenschutz – kein Widerspruch weiterlesen
Nichts zu verstecken, wohl aber zu verteidigen
Es ist eines der grossen Rätsel der Politik, dass Argumente, die gar keine sind, häufig am erfolgreichsten sind. Klassiker dieser Kategorie sind: „Wer „A“ sagt, muss auch „B“ sagen!“ oder „Wehret den Anfängen!“. Im „Zürcher Bote“ vom 24. Juni 2016 findet sich in einem Kommentar von Kantonsrat Hans-Peter Amrein ein weiterer Satz, mit dem sich bei einfacheren Gemütern gewiss vortrefflich punkten lässt: „Wer nichts zu verstecken hat, hat auch überhaupt keine Konsequenzen zu gewärtigen.“ Nichts zu verstecken, wohl aber zu verteidigen weiterlesen
Auch Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht
Menschenrechte sind die grösste Errungenschaft der Menschheit. Bereits in der Antike wussten die Menschen um die Bedeutung der Schriftlichkeit von Gesetzen, womit Rechtssicherheit geschaffen und der Willkür der Herrschenden Grenzen gesetzt wurden. Später waren es so bedeutende Rechtsakte, wie „Habeas Corpus“ oder die „Magna Charta“, die die Macht der Mächtigen beschränkten. Auch Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht weiterlesen
