Schlagwort-Archive: USA

Politik statt Recht: Der Ordre public in der bunten Gesellschaft

Der nachfolgende Artikel basiert auf einem Referat, das der Verfasser kürzlich im Rahmen einer Tagung der SVP des Kantons Zürich zum Thema „Fremde Kulturen, neue Religionen, andere Gesetze“ hielt. Es geht um die schwindende Bereitschaft unseres Staates zur Durchsetzung seines Rechts gegenüber Personen aus fernen Kulturkreisen. Politik statt Recht: Der Ordre public in der bunten Gesellschaft weiterlesen

2017: Rückt das Ende der EU und des Euro näher oder: wenn Le Pen doch gewählt wird?

Nach dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump und den bitteren Erfahrungen der Politelite mit der Brexit-Abstimmung und dem Referendum in Italien fragen sich viele Anleger, welches die nächsten politischen Tretminen sein könnten. Kommt es sogar zu einem Triple- oder Vierer-Paket? – Ein Gastbeitrag von Wirtschaftsberater und alt Nationalrat Hans Kaufmann 2017: Rückt das Ende der EU und des Euro näher oder: wenn Le Pen doch gewählt wird? weiterlesen

Mehr als nur ein Regierungswechsel

Handfester konnte der Bundesrat seine Abgehobenheit und seine Distanz zu den Bürgerinnen und Bürgern der Schweiz kaum zum Ausdruck bringen: Genau am Tag, als die Amerikaner mit Donald Trump den Kandidaten mit dem Slogan „Amerika first!“ zum Präsidenten wählten, bekräftigte unsere Landesregierung die Nachrangigkeit Schweizer Interessen, indem sie die Selbstbestimmungsinitiative der SVP zur Ablehnung empfiehlt. Nicht was der Souverän entscheidet, soll gelten, sondern was Exekutivfunktionäre mit usurpierter Legislativkompetenz in internationalen Gremien und praktisch ohne demokratische Kontrolle für Recht erklären. Mehr als nur ein Regierungswechsel weiterlesen

Auch Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht

Menschenrechte sind die grösste Errungenschaft der Menschheit. Bereits in der Antike wussten die Menschen um die Bedeutung der Schriftlichkeit von Gesetzen, womit Rechtssicherheit geschaffen und der Willkür der Herrschenden Grenzen gesetzt wurden. Später waren es so bedeutende Rechtsakte, wie „Habeas Corpus“ oder die „Magna Charta“, die die Macht der Mächtigen beschränkten. Auch Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht weiterlesen

Alleweil besser als Obama

Um es vorweg zu nehmen: Ich wünsche mir keinen Bundesrat Donald Trump. Gleichwohl verfolge ich das Wahlgeschehen in den USA mit Interesse, ja einer gewissen Faszination. Es ist ja auch beeindruckend, wie einer innert weniger Monate alles über den Haufen wirft, was in der PR-Branche als ausgemacht galt. Heerscharen von „Experten“ und Qualitätsjournalisten haben vergessen, dass sich die Wähler nicht für Belanglosigkeiten interessieren. Sie kümmert nicht Frisur, Geschlecht, Hautfarbe oder Alter. Sie wollen, dass es ihnen in vier Jahren besser geht als heute. Punkt. Alleweil besser als Obama weiterlesen

Zensur – Beängstigende Tendenzen in der EU

Volksaufklärung und Propaganda machen unfrei Die EU-Kommission strebt nach einer politisch motivierten Kontrolle über die Medien. Die Lethargie, mit der diese auf den Angriff reagieren, ist besorgniserregend und offenbart ein groteskes Freiheitsverständnis. Zensur – Beängstigende Tendenzen in der EU weiterlesen