Eine lebhafte und gesunde Demokratie erträgt auch harte, ja bisweilen sogar polemische Auseinandersetzungen in der Sache. Sie kann daran sogar wachsen. In der laufenden Debatte über das Covid-Gesetz wurden allerdings Grenzen überschritten, was die politische Kultur in der Schweiz nachhaltig zu beschädigen droht. Besorgniserregend ist insbesondere der Umstand, dass die Landesregierung keine Anstalten macht, die Wogen mit Worten oder Gesten der Versöhnung zu glätten. Im Gegenteil, sie giesst weiter Öl ins Feuer. (g+f) Akute Gefährdung der politischen Kultur in der Schweiz weiterlesen
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Einige Fakten zum Covid-Gesetz
Covid-Gesetz und Zertifikat etablieren eine Schein-Normalität und eine Schein-Freiheit, die unserer Gesellschaft und Wirtschaft schaden. Wenn wir jetzt nicht Nein sagen, werden die teilweise willkürlichen und unverhältnismässigen Massnahmen zu einem Schrecken ohne Ende. Einige Fakten zum Covid-Gesetz weiterlesen
Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns macht
Während der enorme volkswirtschaftliche und psychische Schaden der Corona-Pandemie noch nicht abschliessend bestimmt werden kann, ist längst klar, wer gestärkt aus der Krise hervorgeht: Regierung, Verwaltung und die von ihnen abhängigen «Experten». – Und das wird für einmal tatsächlich nachhaltig sein. Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns macht weiterlesen
Die Corona-Massnahmen im Licht des Rechts und des Risikomanagements – Ein Gastbeitrag von Gregor Meisser
Das süsse Gift des Ausnahmezustands
Auf die Frage «Wer regiert die Schweiz?» liefert Google über 3 Millionen Treffer. Dabei könnte die Antwort einfacher nicht sein: «Die Verwaltung». Sie bestimmt über den Ausnahmezustand – selbst wenn im Nebenraum das Parlament tagt. Bundesräte begnügen sich leider immer mehr damit, sie nach aussen hin zu vertreten. Nun wollen sie sogar Entscheide auslagern – an „die Wissenschaft“. Das süsse Gift des Ausnahmezustands weiterlesen
Heilsame Corona-Krise
Selbst einer so folgenreichen Epidemie, wie der durch das Corona-Virus verursachten, lässt sich Positives abgewinnen: Die Menschen finden zum normalen Denken zurück. Heilsame Corona-Krise weiterlesen