Die Kommentare der EU-Politelite zu den Wahlen in den Niederlanden zeigen einmal mehr, wie krampfhaft diese Damen und Herren versuchen die Realität zu verdrängen. So hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Ergebnis der Niederlande-Wahl am 16. März 2017 als „Inspiration für viele“ bezeichnet. „Das niederländische Volk hat mit überwältigender Mehrheit für die Werte gestimmt, für die Europa steht“, schrieb er in einem Glückwunschschreiben an den als Wahlsieger gefeierten Ministerpräsidenten Mark Rutte. EU-Juncker und andere Lachnummern – Ein Gastbeitrag von Hans Kaufmann weiterlesen
Archiv der Kategorie: Allgemein
Wider die Zwangserziehung zu „Diversity & Inclusion“
Seit Marx und Lenin wollen Linke immer nur das Eine: Eine sozialistische Einheitsgesellschaft. Zwar schreien sie derzeit gerade lautstark nach „Diversity“, doch Vielfalt in Freiheit ist ihnen ein Gräuel. Unterschiede halten sie grundsätzlich für Unrecht, das es mit Zwang auszumerzen gibt. Was Linke gut finden, soll jeder gut finden müssen. Wider die Zwangserziehung zu „Diversity & Inclusion“ weiterlesen
Meine Abstimmungsempfehlung für den 12. Februar 2017
| 1. Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration | NEIN |
| 2. Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr | JA |
| 3. Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III) | JA |
Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung vom 25. September 2016
Eidgenössisch
- Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» NEIN
- Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» NEIN
- Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) NEIN
Kantonal Zürcherisch
Volksinitiative: «Bezahlbare Kinderbetreuung für alle» NEIN
Ansprache zur Bundesfeier 2016 in Hinwil
Herr Gemeindepräsident,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
geschätzte Gäste
Sie haben mich eingeladen, hier und heute eine Ansprache zur Bundesfeier zu halten. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich. Es freut mich ausserordentlich, dass ich meine erste 1. August-Ansprache als Nationalrat im Hauptort des Bezirks halten darf, in dem ich seit mittlerweile drei Jahren wohne. Ansprache zur Bundesfeier 2016 in Hinwil weiterlesen
Sessionsrückblick von Thomas Aeschi
Keine weiteren Experimente im Asylwesen!
Das Asylwesen ist eine Dauerbaustelle. Eine Revision jagt die Vorangegangene. Und plötzlich stehen wir vor der absurden Situation, dass Linke und Grüne mit aller Vehemenz für ein Asylgesetz einstehen, das über weite Strecken demjenigen entspricht, das sie noch vor wenigen Jahren mit der gleichen Inbrunst bekämpft haben. Etwas muss also schief gelaufen sein. Keine weiteren Experimente im Asylwesen! weiterlesen
Rückblick auf die Frühlingssession von Thomas Aeschi
«In der Schweiz gibt es keine Wutbürger»
Die SVP des Kantons Zürich sucht einen neuen Präsidenten. Als Favorit für die Nachfolge von Alfred Heer, der das Amt nach sieben Jahren abgibt, gilt Nationalrat Claudio Zanetti. Das Rennen ist aber noch offen. – Ein Interview der Zürcher Regionalzeitungen.
«In der Schweiz gibt es keine Wutbürger» weiterlesen
Meine Parolen für die Volksabstimmungen vom 28. Februar 2016
Die vier eidgenössischen Vorlagen:
- Volksinitiative «Für Ehe und Familie — gegen die Heiratsstrafe»
JA - Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)»
JA - Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»
NEIN - Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)
JA
Die vier Vorlagen im Kanton Zürich:
- Notariatsgesetz (NotG)
(Änderung vom 6. Juli 2015; Reduktion der Grundbuchgebühren)
JA - Verwaltungsrechtspflegegesetz
(Änderung vom 17. August 2015; Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren)
JA - Kantonale Volksinitiative «Für die öffentliche Bildung (Bildungsinitiative)»
NEIN - Kantonale Volksinitiative zur Durchsetzung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen (Lohndumping-Initiative)
NEIN