CC-Talk vom 2. September 2010

[flv:http://www.politik.ch/fs/videos/cc_talk/100902_politalk.flv 480 310]Was darf die Demokratie?

Letzte Woche ist die Frage der Todesstrafe in der Schweiz wieder einmal kurz aufgeblitzt. Mittlerweilen hat sich das Thema mit dem Rückzug der Initiative zwar erledigt. Dennoch wurde einmal mehr die Grundsatzfrage gestellt, ob eine Volksinitiative für ungültig erklärt werden könnte. Darf das Volk in einer direkten Demokratie über alles bestimmen, auch wenn es damit gegen die eigene Verfassung oder internationales Recht (Völkerrecht) verstösst? Gibt es Grenzen für die Volksrechte? Darüber diskutieren Christoph Romer und Claudio Zanetti mit den Nationalräten Daniel Vischer (Grüne Partei) und Christoph Mörgeli (SVP).