Mein Referat zur Durchsetzungsinitiative anlässlich der Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Graubünden vom 28. Januar 2016. Was alles nicht gegen die Durchsetzungsinitiative spricht weiterlesen
Archiv für den Monat: Januar 2016
Meine Parolen für die Volksabstimmungen vom 28. Februar 2016
Die vier eidgenössischen Vorlagen:
- Volksinitiative «Für Ehe und Familie — gegen die Heiratsstrafe»
JA - Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)»
JA - Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»
NEIN - Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)
JA
Die vier Vorlagen im Kanton Zürich:
- Notariatsgesetz (NotG)
(Änderung vom 6. Juli 2015; Reduktion der Grundbuchgebühren)
JA - Verwaltungsrechtspflegegesetz
(Änderung vom 17. August 2015; Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren)
JA - Kantonale Volksinitiative «Für die öffentliche Bildung (Bildungsinitiative)»
NEIN - Kantonale Volksinitiative zur Durchsetzung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen (Lohndumping-Initiative)
NEIN
Mein Statement zur schädlichen Unia-Initiative im Kanton Zürich
Flüchtlinge – Probleme und Lösungen einer aktuellen Krise
Wie geht die Schweiz mit den Flüchtlingen um? Was ist gut? Was muss sich ändern? Diesen Mittwoch lud die reformierte Kirche Herrliberg zu einer Podiumsdiskussion, an der ich mit Marianne Hochuli (Caritas Schweiz) über diese und weitere Fragen diskutierte. Nachfolgend mein Einleitungsreferat. Flüchtlinge – Probleme und Lösungen einer aktuellen Krise weiterlesen
Sommaruga stoppen – ein Gastbeitrag von Roger Köppel
Keine Frage: Echte, an Leib und Leben bedrohte Asylsuchende bekommen in der Schweiz Hilfe. Illegale Migranten, die auf der Suche nach einem besseren Leben kommen, sind zurückzuweisen. Das ist unsere Asyltradition. Für diese Asyltradition kämpft die SVP. Sommaruga stoppen – ein Gastbeitrag von Roger Köppel weiterlesen
Rafael von Matts lockerer Umgang mit den Fakten
Auf Einladung der Kantonsschule Uster nahm ich heute anlässlich des „Tags der Bildung“ an einer Podiumsdiskussion teil. Weitere Teilnehmer waren Kantonsrätin Barbara Bussmann (SP), Kantonsrätin Karin Fehr (Grüne), Kantonsrat Christoph Ziegler (glp) und Kantonsrat Alex Gantner (FDP). Rafael von Matts lockerer Umgang mit den Fakten weiterlesen
Unwort hin oder her: Gutmensch bleibt Gutmensch
Das „Unwort des Jahres 2015“ lautet „Gutmensch“. Das findet jedenfalls eine Jury politisierender linker Sprachwissenschaftler aus Darmstadt (nomen est omen.), die es sich zum Ziel gesetzt hat, jährlich ein Unwort zu bestimmen. Was mich angeht, so lautet das einige Unwort das ich kenne „Unwort“. Der Begriff erinnert mich zu sehr an die Nazis, die ebenfalls eine neue Gesellschaft anstrebten und zu diesem Zweck dekretierten, was „undeutsch“ ist. Das und die mir angeborene Abneigung, anderen Menschen vorzuschreiben, wie sie zu reden und zu denken haben, hindern mich daran, ebenfalls jedes Jahr (warum eigentlich nicht jeden Monat?) ein Unwort in die Welt zu posaunen. Aber wenn ich diese Hemmung nicht hätte, dann wäre mein Favorit eben „Unwort“, sogar noch vor „alternativlos“. Und damit hätte sich die Aktion auch schon selbst erledigt. Unwort hin oder her: Gutmensch bleibt Gutmensch weiterlesen
